50 Euro Strafe wegen Mittelfinger-Emoji

Christoph H. aus Hainburg in Niederösterreich ist vor einigen Wochen eine Geschwindigkeitskontrolle der Polizei aufgefallen. Seinem Ärger über die "versteckte Kontrolle" ließ er in einem Facebook-Posting freiem Lauf. In einer öffentlichen Gruppe, in der sich die Mitglieder über Polizeikontrollen austauschen, postete er unter anderem ein Mittelfinger-Emoji in Richtung des kontrollierenden Polizisten. 

Wie die Tageszeitung Heute berichtet hat das Posting nun Konsequenzen für H. So erhielt er vor wenigen Tagen einen Brief von der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha. Demnach habe er mit seinem Posting das niederösterreichische Polizeistrafgesetz Paragraf 1 "Wahrung des öffentlichen Anstandes" verletzt. H. vermutet, dass ein Polizist das Posting in der öffentlich einsehbaren Gruppe gesehen hat.

Begründung

Begründet wird die Strafe damit, dass das Mittelfinger-Emoji aufgrund es verwendeten Wortes „du“ direkt an den Beamten gerichtet war. Dieses Verhalten stelle einen groben Verstoß gegen diejenigen Pflichten dar, die jedermann in der Öffentlichkeit zu beachten habe, heißt es in dem Schreiben. Die entsprechende Facebook-Gruppe umfasst knapp 6000 Mitglieder, darum würde das Posting einen "größeren Personenkreis" umfassen.

Bezahlen will H. die Strafe vorerst nicht, er wolle zuvor noch seinen Rechtsschutz nutzen, wie er gegenüber der Gratiszeitung angibt.