Australien will härter gegen Internetpiraterie vorgehen

Der australische Generalstaatsanwalt und Kulturminister George Brandis hat in einer Rede in Canberra am frühen Freitag (Ortszeit) ein härteres Vorgehen bei Urheberrechtsverstößen im Internet angekündigt, wie The Australian berichtet. Demnach wolle man auch gezielt gegen Nutzer vorgehen, die herunterladen, was Brandis als „Diebstahl“ bezeichnete: „Das illegale Herunterladen von australischen Filmen ist eine Art Diebstahl. Ich sage australische Filme, aber natürlich ist das illegale Herunterladen jeglicher Inhalte eine Form von Diebstahl“, so Brandis.

So sollen Internet-Provider in Zukunft auch in Australien auch eine Art Three-Strike-Regelung durchsetzen, wonach Usern bei wiederholten Urheberrechtsverstößen die Internetverbindung gesperrt wird. Außerdem will Brandis die Provider auch zwingen, Seiten zu sperren, die urheberrechtlich geschütztes Material anbieten oder verbreiten. Die Interetanbieter sollen laut Brandis gesetzlich dazu verpflichtet werden, mit dem Staat zusammenzuarbeiten, um Verstöße gegen das Urheberrecht zu verhindern.

Brandis Aussagen kommen, nachdem die australische Kommission für Gesetzesreformen eine Empfehlung abgegeben hat, die Gesetze zum Schutz des Urheberrechts zu aktualisieren. Die Kommission forderte etwa einen Fair-Use-Passus, wonach urheberrechtlich geschütztes Material für Forschung, Kritik, Satire oder ähnliche Bereiche genutzt werden dürfe. Brandis sprach sich in seiner Ansprache auch gegen eine solche Regelung aus und meinte, etwas Derartiges sei nicht praktikabel.