Deutscher Politiker trifft Edward Snowden in Moskau
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Monatelang war Edward Snowden untergetaucht - jetzt meldet er sich mit einem Paukenschlag zurück. Bei dem gemeinsam mit zwei deutschen Journalisten geführten Gespräch ging es vor allem um eines: Ist eine Aussage des früheren Mitarbeiters des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Deutschland möglich?
Die Filmaufnahmen des NDR-Magazins „Panorama“ zeigen Snowden entspannt und gut gelaunt bei seinem Gespräch mit Ströbele, dem „Panorama“-Journalisten John Goetz und dem früheren „Spiegel“-Chefredakteur Georg Mascolo. Snowden trägt Drei-Tage-Bart, schwarzes Jacket, schwarze Hose, dazu ein offenes blaues Hemd.
Viele Fragen geklärt
Das Gespräch war, so berichtet es das Fernsehmagazin, in aller Stille eingefädelt worden. Er wolle „Herrn Snowden sprechen, weil er viele Fragen klären kann, was die NSA mit Deutschland, mit der deutschen Bevölkerung, mit der Kanzlerin, möglicherweise mit der Bundesregierung und auch Abgeordneten gemacht hat. Mit ihren Kommunikationsdaten zum Beispiel“, sagt Ströbele vor dem Treffen. Die Zusammenkunft sei von russischer Seite organisiert worden, ein silberner Van habe den Politiker und die Reporter vom Hotel abgeholt und zu einem unbekannten Ort gefahren, heißt es in dem Bericht.
Aussage in Deutschland
Im Anschluss an das Treffen gibt sich Ströbele zufrieden. Snowden habe „klar zu erkennen gegeben, dass er sehr viel weiß. Dass er, solange die NSA die Aufklärung blockiert (...), bereit ist, nach Deutschland zu kommen, auch dort auszusagen“. Allerdings müssten die Umstände noch geklärt werden. Snowden habe seine Bereitschaft sogar schriftlich fixiert, heißt es. Es ist zu sehen, wie der Amerikaner ein Schriftstück unterzeichnet - Ströbele hat angekündigt, er werde an diesem Freitag einen Brief Snowdens an die Bundesregierung und die deutsche Justiz öffentlich machen.
Heikle Situation
Einfach dürfte eine Aussage Snowdens vor einem deutschen Untersuchungsausschuss nicht werden. Die USA suchen den Mann per Haftbefehl und werfen ihm Landesverrat vor. Seit 23. Juni hält er sich auf russischem Boden auf, Moskau hat ihm fürs Erste politisches Asyl gewährt und lehnt seine von den USA geforderte Auslieferung strikt ab. Sollte Snowden nach Berlin kommen, muss er die Amerikaner fürchten: Die US-Regierung hat laut Bundesjustizministerium schon vorsorglich ein Ausliefungsersuchen nach Deutschland übersandt. Möglich wäre aber auch eine Befragung Snowdens durch deutsche Parlamentarier in Moskau.
Entspannter Snowden
Für die US-Regierung ist der eher schüchtern wirkende junge Mann der derzeit meistgesuchte Verräter. Snowden gehe es gut, meint Mascolo nach der Begegnung. Er wirke freundlich, entspannt. „Den Druck, unter dem er stehen muss, hab' ich ihm jedenfalls nicht angemerkt“, sagte der Journalist NDR Info. Snowden beobachte mit Genugtuung, „dass vieles von den Unterlagen, die er öffentlich gemacht hat oder hat öffentlich werden lassen, heute dazu führt, dass es eine weltweite Diskussion über die Abhörpraktiken vor allem der NSA und des britischen Geheimdienstes gibt“.
Deutschland attraktiv
Offen habe Snowden gelassen, wie es persönlich mit ihm weitergeht. Nach Einschätzung Mascolos könnte sich Snowden vorstellen, eines Tages in die Bundesrepublik zu kommen. „Wir dürfen ja nicht vergessen: Das ist ein Mensch von 30 Jahren, der am Anfang seines Lebens steht und sich jetzt mit der Frage beschäftigen muss, wo kann ich irgendwann mal dauerhaft bleiben“, sagt der Journalist. „Und ich hab' sehr wohl den Eindruck, dass Deutschland ein Land wäre, das ihm schon gefallen würde.“
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