EU: Sicherheitsmaßnahmen bei Luftfracht
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Nach den vereitelten Paketbombenanschlägen will die EU Sicherheitslücken bei der Luftfracht schließen. Unsichere Flughäfen aus Nicht-EU-Ländern wie dem Jemen sollen künftig auf einer "Schwarzen Liste" stehen. "Es wird Flughäfen geben, von denen dann entweder überhaupt keine Fracht mehr transportiert wird oder wo eine hundertprozentige Kontrolle stattfinden wird", sagte der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstag nach dem Treffen der EU-Innenminister in Brüssel.
Aktionsplan beschlossen
Die EU-Verkehrs- und Innenminister beschlossen einen entsprechenden Aktionsplan, um die Gefahr von Terroranschlägen per Luftpost einzudämmen. Dazu gehören auch EU-Inspektionsteams, die Flughäfen außerhalb der EU regelmäßig kontrollieren, sowie der Austausch von Zollpapieren. Bisher gibt es nur im Ursprungsland der Fracht Kontrollen. Bei Zulieferern sollen die Staaten für eine "sichere Lieferkette" vom Hersteller über die Frachtfirma bis zum Flughafen sorgen, die stichprobenartig kontrolliert wird. Dafür haben die Staaten bis zu drei Jahre Zeit. Mit einem Raster sollen verdächtige Pakete aufgespürt werden.
Die EU-Kommission will entsprechende Gesetzesvorschläge für mehr Sicherheit bei der Luftfracht Anfang kommenden Jahres vorlegen. Diese müssen dann von den 27 EU-Staaten angenommen werden. Drei Fünftel der Fracht weltweit wird in Passagierflugzeugen transportiert. Dabei handelt es sich um Luftpost, die überwiegend von Privatversendern stammt, und um Kurierfracht.
Digitaler Sprengstoff-Schnüffler aus Österreich
(dpa)
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