Netzpolitik
06/19/2013

"Haben durch PRISM 50 Anschläge verhindert"

Die Überwachungsprogramme der USA haben nach Darstellung des Geheimdienstes NSA dazu beigetragen, seit dem 11. September 2001 mehr als 50 Anschläge zu verhindern. Darunter soll etwa ein Anschlag auf die New Yorker Börse gewesen sein.

Dabei seien auch US-Verbündete in der ganzen Welt geschützt worden, sagte der Direktor der National Security Agency (NSA), Keith Alexander, am Dienstag vor einem Ausschuss des Repräsentantenhauses in Washington. Nach Angaben der Bundespolizei FBI konnte etwa ein Anschlag auf die New Yorker Börse vereitelt werden. Außerdem seien Zahlungen an eine Terrorgruppe aufgedeckt worden, die in Somalia Selbstmordattentate verübt habe.

Verteidigung der Spähprogramme
Die USA stehen international in der Kritik, weil der frühere Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in diesem Monat ein Programm namens „ Prism" enthüllte, mit dem die Behörden auf Millionen Nutzerdaten der wichtigsten Internetkonzerne zurückgreifen sollen. Bei der Anhörung am Dienstag ließen die Abgeordneten nicht durchblicken, dass sie zu größeren Reformen bereit sind. Gemeinsam mit Behördenvertretern verteidigten sie die Spähprogramme als wichtige Werkzeuge der Sicherheitskräfte.

Alexander beklagte, die Enthüllungen hätten der Sicherheit der USA erheblich geschadet. „Das tut uns und unseren Verbündeten weh", sagte der General. Er kündigte an, den Abgeordneten umgehend als geheim eingestufte Einzelheiten zu den mutmaßlich vereitelten Anschlägen zukommen zu lassen.

Noch mehr Anschläge verhindert
US-Behördenvertreter hatten bereits in der vergangenen Woche erklärt, dass mit Hilfe der Programme im Jahr 2009 ein Anschlag auf eine dänische Zeitung verhindert worden sei, die Karikaturen des Propheten Mohammed veröffentlicht hatte. Im selben Jahr sei auch ein Attentat von Islamisten auf die New Yorker U-Bahn vereitelt worden.

Snowden war bei der Servicefirma Booz Allen Hamilton  angestellt und arbeitete in einer NSA-Einrichtung in Hawaii. Er will nach eigenen Worten weitere Einzelheiten darüber enthüllen, an welche Informationen die NSA gelangt. Der 29-Jährige hält sich vermutlich in Hongkong auf. Gegen ihn gibt es in den USA ein Ermittlungsverfahren. NSA-Chef Alexander sagte den Abgeordneten, er sei darüber besorgt, dass selbst einfache Mitarbeiter wie Snowden Zugang zu einer Fülle von Informationen erhielten. Dieses Problem solle das FBI bei seinen Ermittlungen unter die Lupe nehmen.

Thema heute in Berlin
Die Enthüllungen sorgen für weltweit für Diskussionen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, das Thema beim Besuch von US-Präsident Barack Obama am Mittwoch in Berlin anzusprechen.

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