Netzpolitik
06.08.2014

USA: Suche nach zweitem Snowden

Jüngste Enthüllungen über US-Terror-Datenbanken deuten auf weiteren Whistleblower hin.

Gibt es neben Edward Snowden einen weiteren Enthüller, der Geheimdienstinformationen an Medien weitergegeben hat? Dieser Frage gehen derzeit US-Regierungsbeamte nach. Auslöser für den Verdacht ist ein Bericht der Enthüllungsseite The Intercept, in dem detailliert über Datenbanken von US-Behörden berichtet wird, in denen Terrorverdächtige gelistet werden.

Zugespielt wurden die Dokumente dem Journalisten Glenn Greenwald, der auch über die Enthüllungen Edward Snowdens über die Internet-Überwachung der US- und anderer Geheimdienste im Juni 2013 zuerst berichtete.

Nicht von Snowden

Die Unterlagen, auf die sich Greenwald stützt, stammen nicht von Snowden. Davon kann ausgegangen werden, da die dem Journalisten zugespielten Dokumente aus einer Zeit datieren, in der sich Snowden bereits auf der Flucht befand. Konkret handelt es sich um Unterlagen der US-Terrorabwehr aus dem August 2013. Greenwald selbst gab dazu keine Auskunft, er deutete in der Vergangenheit jedoch an, dass es einen weiteren Whistleblower geben könnte. Vertreter der US-Geheimdienste erwägen, beim US-Jusitzministerium die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu beantragen.

Unklar ist auch, über wie viele Daten der „neue Whistleblower“ verfügt. US-Regierungsbeamte sprachen gegenüber dem TV-Sender CNN davon, dass das bislang veröffentlichte Material einer geringeren Geheimhaltungsstufe unterliegt, als die Snowden-Dokumente. Sie sind mit dem Vermerken „Secret“ (Geheim) und „NOFORN“ gekennzeichnet, was bedeutet, dass sie nicht mit ausländischen Regierungen geteilt werden dürfen. Viele der von Snowden weitergegebenen Dokumente firmieren hingegen unter „Top Secret“ (Streng geheim).

Terrorlisten wachsen

Laut den jüngsten Enthüllungen ist die Anzahl der Leute, die in US-Terror-Datenbanken verzeichnet sind, zuletzt stark gestiegen. In der größten Datenbank befinden sich rund eine Million Namen von mutmaßlichen und bekannten Terroristen. Auf einer speziellen „Watchlist“ sind knapp 700.000 Leute verzeichnet. Laut The Intercept steht fast die Hälfte der in der Liste geführten Personen in keiner Verbindung zu bekannten Terrorgruppen. Die Anzahl der Personen, die sich auf der No-Fly-Liste befinden und nicht in die USA einreisen dürfen, habe sich seit dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama im Jahr 2009 verzehnfacht und umfasst 47.000 Personen.

Bereits Ende Juli gelangte, ebenfalls über The Intercept, ein Regelbuch an die Öffentlichkeit, das US-Behörden als Grundlage für die Befüllung der Antiterrorlisten dient. Dafür seien weder „konkrete Fakten“ noch „unwiderlegbare Beweise“ nötig, heißt es in dem Papier.