Netzpolitik 09.05.2018

Online-Bürgerbefragung zur Zukunft Europas startet

© Bild: REUTERS/Yves Herman

Im Vorfeld der Europawahlen sollen EU-Bürger einen Fragebogen zu zwölf Themen wie Brexit, Zuwanderung und Bildung ausfüllen.

Die gut 500 Millionen Europäer können in den nächsten Monaten im Internet ihre Meinung sagen, wie es mit der EU nach dem Brexit weitergehen soll. Die EU-Kommission stellte dazu am Mittwoch einen Online-Fragebogen mit zwölf Themen vor, darunter Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten, Zuwanderung oder Bildung.

"Angesichts der bevorstehenden Europawahlen ist es an der Zeit zu entscheiden, wie die zukünftige Europäische Union mit 27 Mitgliedstaaten aussehen soll", sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch in Brüssel. "Jetzt ist der Zeitpunkt, an dem die Europäer sich Gehör verschaffen und laut und deutlich sagen können, welche Themen sie bewegen und wie sie diese gern von den verantwortlichen Politikern vertreten wüssten." Die Themen der Befragung sind das Ergebnis eines Bürgerforums am vergangenen Wochenende. Die Kommission hatte dazu knapp 100 Bürger nach Brüssel eingeladen.

Mit den Initiativen versucht die EU, vor der Europawahl vom 23. bis 26. Mai 2019 die Vorzüge der Gemeinschaft zu betonen und EU-Kritiker zu entkräften. Am Mittwoch hatte die Vertretung der Kommission die Kampagne #EUandMe in Wien vorgestellt, die junge Leute für Europa und für Errungenschaften wie Reisefreiheit begeistern soll. Die Kommission fördert die Kampagne mit neun Millionen Euro.

( Agenturen ) Erstellt am 09.05.2018