Netzpolitik 14.06.2018

Türkisches Gericht nimmt Periscope den Namen weg

© Bild: APA/AFP/LIONEL BONAVENTURE / LIONEL BONAVENTURE

Am Dienstag hat ein türkisches Gericht der zu Twitter gehörenden Videoplattform Periscope die Rechte auf ihren Namen entzogen.

Periscope gehört zu Twitter und wird in der Türkei gerne von Oppositionellen Aktivisten verwendet, um Videos zu verbreiten. Ein türkischer Richter hat Periscope am Dienstag den Betrieb seiner Webpräsenz in der Türkei verboten, weil der Videodienst die Markenrechte einer türkischen Onlline-Marketingfirma namens Periskop verletzt habe. Das Verfahren hat drei Jahre lang gedauert, bevor ein Richter am Istanbuler Zivilgericht am Dienstag den Hammer ausgepackt hat.

Der Anwalt der türkischen Firma "Periskop", die ihre Marke in der Türkei hat schützen lassen, warf Periscope systematische Verletzungen der Markenrechte vor. Anwälte von Twitter, Apple und Google hatten eine Abweisung des Falles verlangt, weil es für US-Firmen unmöglich sei, von der Existenz eines gleichlautenden Markennamens in der Türkei zu wissen. Zudem wurde argumentiert, dass Periskop und Periscope in zwei unterschiedlichen Branchen tätig seien. Das Gericht entschied sich aber, die Domain periscope.tv und den Twitter-Account "periscopeco" in der Türkei zu blockieren. Periscope-Dienste sind unter dem Namen Scope TR und dem Twitter-Account @scopetr weiter verfügbar.

( futurezone ) Erstellt am 14.06.2018