Netzpolitik
04/06/2011

Wirbel um EU-Urheberrechtsbeauftragte

Die künftige Referatsleiterin der Urheberrechtsabteilung war jahrelang für die Musikindustrie tätig.

Maria Martin-Prat wird ihren Posten in der europäischen Union Mitte April antreten. Ab dann wird sie für Themen wie das ACTA-Abkommen oder die IPRED2-Richtlinien verantwortlich sein. Umstritten sind ihre Tätigkeiten in den Jahren zuvor. So war Martin-Prat Direktorin beim internationalen Verband der Musikindustrie IFPI. Dort war sie unter anderem für Lobby-Arbeit in den Themen zuständig, die sie jetzt betreut.

Im Rahmen ihrer früheren Arbeit sind von Seiten Martin-Prat bereits einschlägige Zitate gefallen. So hat sie sich im Jahr 2003 im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung (PDF) gegen jegliches Recht einer Privatkopie ausgesprochen. Das Recht auf eine solche Kopie ist laut Martin-Prat nicht mit den Interessen der Musikindustrie vereinbar.

Bedenken bei EU-Abgeordneten
Bereits im Vorfeld haben zwei Europaabgeordnete Bedenken gegen Martin-Prats Berufung geäußert: Die niederländische liberale Abgeordnete Marietje Schaake und der schwedische Piratenpartei-Vertreter Christian Egström.

In einem Schreiben an die europäische Kommission fragen sie: „Sieht die Kommission keine Probleme darin, hohe Vertreter von privaten Interessenorganisationen zu verpflichten, speziell für Arbeit, die mit ihrem früheren Arbeitgeber verbunden ist?“

Die beiden Abgeordneten halten fest, dass ein derartiges Vorgehen das Vertrauen der Bevölkerung in die EU und die Glaubwürdigkeit in der Arbeit mit Urheberrechtsthemen weiter schwächen wird.