Patentstreit: 302,4-Millionen-Dollar-Strafe für Apple

Ein Bundesgericht in Texas hat VirtnetX im Patentstreit mit Apple rechtgegeben und den iPhone-Hersteller zu einer Strafzahlung in Höhe von 302,4 Millionen US-Dollar verurteilt, wie engadget berichtet. Das Verfahren hatte 2010 begonnen, ein früheres Urteil hatte sogar 600 Millionen Dollar als Strafe festgesetzt. Ein Berufungsgericht hat dieses Urteil aber aufgehoben.

Auch die jetzt festgesetzte, geringere Strafe ist noch nicht gewiss. Das Berufungsgericht muss VirnetX ebenfalls noch rechtgeben, damit die Strafzahlung fällig wird. VirnetX gilt als Patenttroll und hat noch weitere Verfahren gegen Apple eingebracht. Beim in Texas gefällten Urteil ging es um VirnetX-Patente, die Apple mit seiner FaceTime-Technologie verletzt haben soll.