YouTube muss Gema-Sperrtafeln entfernen
Die Richter untersagten am Dienstag der Internet-Videoplattform in Hinweistexten zu gesperrten Videos die Gema für Sperrungen von Videos verantwortlich zu machen, in denen Musik vorkommt, die möglicherweise Urheberrechte verletzt.
Die Gema hatte sich vor Gericht gegen Formulierungen wie „Dieses Video ist in Deutschland nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der Gema nicht eingeräumt wurden“ gewehrt. Wie das Gericht mitteilte, würdigten solche Aussagen die Gema herab und seien eine irrenführende Tatsachenbehauptung.