Piraten nehmen offene Plattform vom Netz
Unbekannte hätten über die Plattform Links zu „zweifelsfrei kinderpornografischen Seiten“ veröffentlicht, berichtete der Berliner „Tagesspiegel“ am Freitag. Die Partei schaltete daraufhin den Server „bis auf Weiteres“ ab. Man habe Anzeige erstattet und werde mit den Behörden zusammenarbeiten, um den Fall aufzuklären, erklärte der Parteivorsitzende Sebastian Nerz. Das Piratenpad ist eine Web-Anwendung, in der Nutzer gemeinsam an Dokumenten arbeiten können. Auch beliebige Nicht-Mitglieder haben Zugriff auf das System.
„Wir sind entsetzt“, betonte Nerz. Die Piratenpartei kämpfe gegen Kinderpornografie. „Es ist widerlich, dass ausgerechnet das Piratenpad jetzt für solche Links genutzt wird.“ Allerdings sei eine Kontrolle der Inhalte technisch nicht möglich. Wie in Webforen könne man nur reagieren, wenn es Hinweise auf problematische Inhalte gebe. Die Piratenpartei sieht die Plattform als „öffentlichen Dienst“.
"#OP Innocence"
Am Freitagvormittag meldeten sich Mitglieder des Anonymous-Kollektivs zu Wort. Sie gaben an auf der Plattform Informationen für die "#OP Innocence" gesammelt zu haben. Die Aktion richte sich gegen Kinderpornografie. Die veröffentlichten Links hätten allerdings nichts mit Kinderpornografie zu tun gehabt, so die Aktivisten. Sie hätten zu Foren geführt, auf denen sich Pädophile austauschen, hieß es weiter. Dass dazu die Plattform der Piratenpartei genutzt wurde, "war ein Fehler", so die Aktivisten.
Schon einmal hatte es Kontroversen um die Anwendung gegeben: Im Vorfeld der Bremen-Wahl im Mai 2011 beschlagnahmten Behörden mehrere Server der Partei, weil Anonymous einen Angriff über das Piratenpad koordiniert haben soll. Allerdings legten die Ermittler damit nahezu die gesamte digitale Infrastruktur der Partei lahm, die stark auf die Kommunikation im Internet setzt. Die Partei kritisierte diesen Schritt als unverhältnismäßig.