Zahl der Internet-Straftaten lag 2015 bei 1,6 Prozent

Die Nationalratsabgeordnete Andrea Gessl-Ranftl (SPÖ) wollte vom Bundesministerium für Inneres wissen (PDF), wie die Verteilung der Cybercrime-Straftaten in Österreich gelagert ist. Konkret wollte die Abgeordnete wissen, wie häufig Bitcoin für kriminelle Machenschaften in Österreich eingesetzt worden waren, oder wie viele Menschen von sogenannten „Phishing“-Delikten betroffen waren und diese angezeigt hatten. Das BMI entzog sich der Beantwortung all dieser Fragen mit dem Argument: „Es werden dazu keine spezifischen Statistiken geführt“.

Keine Angaben zum Darknet

Die Abgeordnete wollte zudem wissen, wie oft das BMI im Darknet unterwegs gewesen sei, um kriminelle Dienstleistungen auszuforschen. Dazu antwortete das BMI: „Überwachungsmaßnahmen im Sinne einer Auskunftseinholung über Daten einer Nachrichtenübermittlung oder über Stammdaten sowie im Sinne einer Überwachung von Nachrichten bedürfen stets der Anordnung einer Staatsanwaltschaft aufgrund einer gerichtlichen Bewilligung. Eine autonome Auskunftserhebung durch die Kriminalpolizei ist unzulässig. Die Beantwortung dieser Frage fällt somit nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.“

Auskunft gab das BMI in seiner parlamentarischen Anfragebeantwortung (PDF) lediglich zum prozentuellen Anteil der Internet-Straftaten bei der Kriminalität in Österreich. Diese betrug im Jahr 2015 1,6 Prozent. 45 Prozent der angezeigten Delikte wurden laut BMI tatsächlich aufgeklärt.