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Patentstreit
10/17/2011

Apple vs. Samsung in den USA unentschieden

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung in den USA bleibt vorerst in der Schwebe. Eine kalifornische Richterin stellte am Donnerstag zwar eine Verletzung der iPad-Patentrechte von Apple durch das Galaxy-Tablet der Südkoreaner fest. Sie ließ ein Verkaufsverbot des Samsung-Tablets in den USA voerst jedoch offen.

Richterin Lucy Koh erklärte in der mündlichen Verhandlung am Donnerstag, dass Apple Schwierigkeiten habe, die Gültigkeit seiner Patente zu belegen. Ob sie dem Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot des Tablets Galaxy 10.1 und des Smartphones Galaxy S 4G stattgeben wird, ließ sie offen.Apple hat bereits in

und in
ein Verkaufsverbot für Samsung-Tablets erreicht.

Die Richterin erklärte am Donnerstag, sie werde ihren Beschluss zügig bekanntgeben. Sie konzentrierte sich in ihrer Entscheidung weniger auf die Funktionen von iPhone, iPad und der Galaxy-Serie als auf deren Design. Wiederholt wies sie auf die Ähnlichkeit der Geräte hin und stellte die Samsung-Anwälte öffentlich auf die Probe: Sie hielt zwei schwarze Tablet-Computer in die Höhe und fragte die Samsung-Anwältin Kathleen Sullivan, ob sie die Geräte den jeweiligen Herstellern zuordnen könne. „Nicht auf diese Entfernung, Euer Ehren“, räumte Sullivan ein, die einige Meter vom Richterstuhl entfernt stand. Ein weiterer Samsung-Anwalt half Sullivan kurz darauf aus der Patsche und gab die richtige Antwort.

Kritik an Apple-Strategie
Apple beschuldigt Samsung der Produktpiraterie bei der Entwicklung seiner Galaxy-Serie. Die Südkoreaner hätten für ihre Tablets und Smartphone sklavisch iPad und iPhone aus dem Hause Apple kopiert, so der Vorwurf. Apple beantragte im Juli vor dem kalifornischen Gericht ein Verkaufsverbot für den Samsung-Kleincomputer Galaxy Tab 10.1 und das Alleskönner-Handy Galaxy S 4G. Die Deutsche-Telekom-Tochter T-Mobile USA und Verizon als ein weiterer Mobilfunkbetreiber hatten die Apple-Strategie

, weil das Verbot des Samsung-Galaxy das lukrative Weihnachtsgeschäft zu schmälern drohe.

Samsung verfolgt vor dem US-Gericht die Strategie, dass Apple die Gültigkeit seiner Patente nicht belegen könnte. Doch Apple-Anwalt Harold McElhinny erklärte, dass sich das Design zum Besseren weiterentwickelt habe und Apples Patente dadurch infrage gestellt werden dürften.Apple-Sprecherin Kristen Hughuet sagte nach der Anhörung, die Ähnlichkeit der Produkte sei kein Zufall. Eine so dreiste Form des Plagiats dürfe es nicht geben. Apple müsse seine geistiges Eigentum verteidigen. Für Samsung sagte Kim Titus,die Anschuldigungen von Apple entbehrten jeder Grundlage.

In mehreren Ländern vor Gericht
Der neue Kleincomputer von Samsung ist zum schärfsten Konkurrenten des Apple-Verkaufsschlagers iPad avanciert, der bisher klar den Tablet-Markt beherrscht. Seit dem Frühjahr fechten die beiden Konzerne ihren Wettbewerb um den rasant wachsenden Smartphone- und Tabletmarkt in mehreren Ländern vor Gericht aus. So hat Apple den Verkauf des Samsung Galaxy in Deutschland gerichtlich untersagen lassen und auch in den Niederlanden Einschränkungen bei einigen Smartphone-Modellen erreicht. In Australien gilt ein Verkaufsverbot, bis das Gericht im Hauptverfahren über den Vorwurf der Produktpiraterie entschieden hat.

Im Streit mit Apple steckt Samsung in dem Dilemma, dass der US-Konzern nicht nur Rivale sondern auch Großkunde ist. Die Südkoreaner verkaufen Computer-Chips an Apple, die in iPhones und iPads eingesetzt werden.

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