Breite Koalition gegen Patent-Trolle in den USA

Führende Silicon-Valley-Unternehmen wollen um sogenannten Patent-Trollen das Handwerk legen. So werden Unternehmen genannt, die andere wegen Patenten verklagen, die sie selbst nicht verwenden. Ziel ist dabei meistens, Geld für Lizenzen herauszuschlagen. Die Patente sind oft nur zusammengekauft.

Die neugegründete Koalition (PDF) will dieser Praxis mit einer Patentreform einen Riegel vorschieben. Als Maßnahmen dafür sollen unter anderem „Patent-Trolle“ bei verlorenen Verfahren zur Kasse gebeten werden können und die Planke für Prozesse höher gelegt werden. Vor allem das amerikanische Patentsystem lässt die Anmeldung so allgemein formulierter Erfindungen zu, dass sehr viele Funktionen technischer Geräte leicht angreifbar sind.

Aus der Technologiebranche sind auch der Online-Händler Amazon, der PC-Hersteller Dell und der Software-Konzern Oracle bei der Allianz „United“ dabei. Andere Branchen-Schwergewichte wie Apple, IBM, Intel und Microsoft fehlen aber auf der Liste.