B2B
24.01.2018

Brexit: Europäischer Raumfahrt drohen Kürzungen

EU-Haushaltkommissar Günther Oettinger schließt nicht aus, dass wegen des Brexits auch Mittel für europäische Raumfahrtprogramme gekürzt werden müssen.

Kürzungen in dem Bereich seien angesichts des globalen Wettbewerbs und des Mehrwerts eigentlich nicht akzeptabel, sagte er am Dienstagabend auf einer Konferenz zur europäischen Raumfahrtpolitik in Brüssel. Nach dem Brexit und der möglichen Übergangsphase würden im europäischen Gemeinschaftshaushalt allerdings Jahr für Jahr 14 Milliarden Euro netto fehlen. Er könne deswegen keine Zusagen machen, wie die Mittelausstattung für Raumfahrtprogramme im nächsten Jahrzehnt aussehen werde.

Alternativen

Oettinger forderte die Raumfahrtbranche auf, zu prüfen, ob sie nicht auch von Mitteln profitieren kann, die künftig für Projekte aus dem Bereich Verteidigung und Verteidigungsforschung bereitgestellt werden sollen. In der EU-Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2027 werde er dafür „vielleicht elf Milliarden Euro (...) oder mehr“ einplanen, sagte er. Das sei fast so viel wie die 13 Milliarden Euro, die in der Finanzplanung von 2014 bis 2020 für die Raumfahrt vorgesehen seien.

Vorschlag im Mai

Oettinger arbeitet derzeit an einem Vorschlag für den EU-Haushalt in den sieben Jahren nach 2020. Die Entscheidung darüber gilt als eine der heikelsten, die in der nächsten Zeit auf die EU-Staaten zukommen. Die Mitgliedstaaten müssen sich unter anderem darüber einig werden, wie beziehungsweise ob sie die durch den Brexit entstehende Lücke im Gemeinschaftshaushalt stopfen wollen. Einen detaillierten Vorschlag für den künftigen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union will der CDU-Politiker im Mai vorlegen.