© samsung logo

Patentstreit

Google und Co unterstützen Samsung vor Gericht gegen Apple

Zwischen Samsung und Apple tobt schon seit 2011 ein Patentstreit vor US-Gerichten. Apple wirft Samsung mehrere Patentverletzungen vor, unter anderem soll das koreanische Unternehmen sich von Apple runde Ecken für Smartphones, Multitouch-Gesten und das "Antippen zum Zoomen" abgeschaut haben. Ein US-Gericht hat Apple in erster Instanz zu einer Strafe von 548 Millionen US-Dollar verurteilt. Samsung geht dagegen in Berufung. Eine Reihe großer US-Technologieunternehmen, darunter Google, Facebook, Dell, eBay und HP haben bei Gericht jetzt eine Unterstützungserklärung für Samsung abgegeben.

Die Konzerne argumentieren, dass die Entscheidung des Gerichts weitreichende Konsequenzen hätte, wenn sie aufrecht bleibt. Das Patentrecht sei im vorliegenden Fall viel zu weit ausgelegt worden, die Entscheidung erlaube das Verklagen praktisch jedes Unternehmens, das Software herstelle, heißt es in der Erklärung. Die Höhe der Strafe ist den Firmen ebenfalls ein Dorn im Auge. Sie erlaube es einem klagenden Unternehmen, sich den ganzen Profit unter den Nagel zu reißen, den ein Konkurrent mit einem Produkt macht, auch wenn das beanstandete Patent nur einen geringen Anteil am Gesamtpaket hat.

Apple hat das Gericht aufgefordert, den Brief nicht für das Verfahren zuzulassen, weil die unterzeichnenden Unternehmen allesamt mit Samsung verbunden seien, vor allem im Falle von Google, das als Android.Hersteller großes Interesse an einem wirtschaftlichen Erfolg des wichtigsten Herstellers von Android-Hardware habe.

Hat dir der Artikel gefallen? Jetzt teilen!

Kommentare