Patentstreit

Importverbot für PlayStation 3 aufgehoben

Auch die vom niederländischen Zoll beschlagnahmten Geräte würden nach der neuerlichen Anhörung des Falles vor einem Gericht im niederländischen Den Haag wieder freigegeben, so das Unternehmen. Sony machte keine Angaben darüber, wieviele PS3s konfisziert wurden. Die Beschlagnahmen hatten nach Angaben des Unternehmens aber keine Auswirkungen auf die Verkäufe in Europa.

Patentverletzungen
LG wirft Sony Patentverletzungen im Zusammenhang mit dem Abspielen von Blu-ray-Discs vor und hatte Ende Februar das Importverbot erwirkt. Sony hatte dagegen berufen und darf die Spielkonsole nun wieder nach Europa importieren.

Rechtsstreit
Der Rechtsstreit um die Blu-ray-Patente gehe jedoch weiter, hieß es in einer Sony Mitteilung. LG hatte auch vor der US-Handelsbehörde International Trade Commission ein Importverbot der Spielkonsolen beantragt. Auch Sony wirft LG Patentverstöße vor und versucht einen Verkaufsstopp für LG-Smartphones in den USA zu erwirken.

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