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05.08.2013

Patent-Streit: Südkorea kritisiert Apple-Veto

Die südkoreanische Regierung hat das Veto der US-Regierung im Patentstreit zwischen den Technologieriesen Apple und Samsung kritisiert. Das Handelsministerium in Seoul äußerte am Montag die „Sorge", die Entscheidung des US-Handelsbeauftragten Michael Froman zugunsten des US-Konzerns Apple könne „negative Folgen" für weitere vom südkoreanischen Konzern Samsung gehaltende Patente haben.

Froman hatte am Samstag sein Veto gegen eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission (ITC) eingelegt, welche unter Verweis auf Patentverletzungen die Einfuhr und den Verkauf mehrerer älterer Apple-Produkte in den USA untersagt hatte.

Das südkoreanische Handelsministerium erklärte, es werde sich nun die am 9. August anstehende Entscheidung der ITC, ob Samsung Patente von Apple verletzt habe, „sehr genau anschauen". Seoul hoffe, dass dieses Urteil und weitere Entscheidungen der US-Regierung „fair und vernünftig" gefällt würden, betonte das Ministerium.

Apple und Samsung, die beiden Weltmarktführer bei Smartphones, tragen ihre Patentstreitigkeiten seit mehreren Jahren in zahlreichen Ländern aus. Beide Konzerne ringen um die Vorherrschaft auf dem Smartphone- und Tablet-Markt.

Das Verkaufsverbot für die Apple-Produkte in den USA war eher symbolischer Natur, da es sich nicht um aktuelle Modelle handelte. Die ITC hatte deren Verkauf untersagt, weil sie nach ihrer Auffassung Patente von Samsung verletzen.

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