B2B
05.07.2012

Patentkrieg: HTC von Apple „enttäuscht“

Vor einem britischen Gericht hat Apple eine Abfuhr bezüglich einiger reklamierter Patentverletzungen bekommen. Die Entsperr-Funktion, die Benutzung multilingualer Keyboards und auch die Bedienung des Screens mit zwei Fingern seien in diesem Fall keine gültigen Patente, so das Gericht. Nach dem Urteil übte HTC heftige Kritik an Apple.

Das Gericht lehnte die Beschwerde Apples, dass HTC  bei seinem Entsperrmechanismus "Arc unlock" beim iPhone und iOS abgeschaut habe, ab. Als Begründung führte das Gericht laut BBC aus, dass HTC bereits im Jahr 2004 mit dem "Neonode N1" ein entsprechendes Gerät mit einer Entsperr-Funktion von rechts nach links im Portfolio hatte. Der von Apple populär gemachte Schieberegler zum Entsperren eines Telefons sei zudem ebenfalls nicht neu, da das gleiche Konzept bereits im Microsoft CE System vorhanden war.

HTC ist über das Urteil erfreut. Es bestätigt einmal mehr, dass Apples Vorwürfe gegen HTC jeglicher Basis entbehren. Wir sind enttäuscht, dass Apple weiterhin den Wettbewerb vor Gericht dem Wettbewerb auf dem Markt vorzieht“, teilte das Unternehmen in einer Stellungnahme nach der Urteilsverkündung mit.

Apple kritisiert Mitbewerb
Wie Apple die Patentniederlage bewertet, ist hingegen unbekannt. Der Konzern veröffentlichte lediglich ein bereits bekanntes Statement, dass „Wettbewerb gesund ist“, die Mitbewerber aber dennoch ihre eigene originelle Technologie erfinden sollen statt die Technologie von Apple zu stehlen. Die Entsperr-Funktion, aber auch andere ähnliche elementare Bedienkonzepte werden von Apple in mehreren Ländern – unter anderem Deutschland – beeinsprucht. Die Niederlage vor dem britischen Gericht dürfte jedoch keine direkten Auswirkungen auf die Prozesse in den andere Fällen nach sich ziehen.

Neben einem Importverbot von einigen HTC-Modellen in den USA, der nun vom Gericht wieder aufgehoben wurde, war Apple zuletzt gegen Samsung erfolgreich. Dessen Nexus-Geräte dürfen aufgrund einiger Android-Software-Feature derzeit in den USA nicht mehr verkauft werden. Google und Samsung kündigten aber bereits an, die strittigen Softwarepunkte zu ändern und so das Importverbot zu umgehen.

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