Trump disst französischen Wein wegen Digitalsteuer

Eine von Frankreich verabschiedete Digitalsteuer, die in erster Linie die großen US-Technologiekonzerne Google, Facebook, Amazon und Apple betrifft, könnte zu einem neuen internationalen Handelskonflikt ausarten. Die dreiprozentige Steuer auf lokale Werbeerlöse, die Frankreich unter anderem deshalb vorsieht, weil die besagten Konzerne durch Standorte in europäischen Steueroasen kaum zur Kasse gebeten werden, hat den Zorn von Donald Trump auf sich gezogen. Er droht nun mit Strafzöllen für französischen Wein, der ein Exportschlager Frankreichs ist.

"Dummheit von Macron"

Trump twitterte am Freitag in Kürze auf die „Dummheit“ des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reagieren zu wollen. Mit Blick auf die US-Konzerne erklärte Trump auf Twitter: „Wenn sie jemand besteuert, sollte es ihr Heimatland sein, die USA“. Schon bei dieser Mitteilung deutete er neue Abgaben auf französischen Wein an: „Ich habe immer gesagt, dass amerikanischer Wein besser ist als französischer Wein.“ Später sagte er vor Journalisten im Weißen Haus, die Franzosen hätten sich nicht für die Digitalsteuer entscheiden sollen. „Ich habe ihnen gesagt, macht das nicht, sonst werde ich euren Wein besteuern.“

Im vergangenen Jahr ging fast ein Viertel aller französischen Wein-Exporte in die USA. Sollte es zu den Strafzöllen auf Weinimporte kommen, wäre es für Frankreichs Winzer teurer, in die USA zu exportieren. Der Preis für französische Weine würde sich erhöhen - und viele Verbraucher in den USA könnten auf Weine aus anderen Ländern umsteigen. Die US-Regierung hatte bereits nach der Verabschiedung des Steuergesetzes im französischen Senat am 11. Juli eine Prüfung der Auswirkungen auf den US-Handel angekündigt. Je nach Ergebnis könnte die Untersuchung zu Zöllen oder anderen Handelsrestriktionen für bestimmte französische Produkte führen.

Das Thema ist aber auch in anderen europäischen Ländern noch längst nicht vom Tisch. In Österreich etwa haben sich zuletzt auch ÖVP und FPÖ für eine Digitalsteuer ausgesprochen, die eine fünfprozentige Abgabe für Online-Werbeumsätze vorsieht und folglich ebenfalls vor allem US-Konzerne wie Google oder Facebook treffen würde. Ob Trump auch darauf mit Vergeltungsmaßnahmen reagiert, ist offen.

Auch Österreich plant Digitalsteuer

Österreichs Exporte in die USA haben sich in den vergangenen Jahren äußerst dynamisch entwickelt, wobei die größten Einkünfte mit Maschinen und Fahrzeugen erzielt werden. Gleich dahinter kommen aber schon alkoholfreie Getränke mit einem Volumen von 830 Millionen Euro, wobei es sich nach Angaben der Wirtschaftskammer Österreich „fast ausschließlich“ um Energydrinks handelt.

Aber auch in den USA zeigt sich Trump gegenüber den in Schutz genommenen Firmen unerbittlich. So unterstrich er am Freitag, dass Apple keine Steuerbefreiung auf die in China hergestellten Komponenten des Mac Pros bekommen werde. "Produziert diese in den USA, dann gibt es auch keine Zölle", twitterte er in Richtung Apple und Tim Cook.