Gericht

Apple: Millionenstrafe wegen Nutzung von Pager-Technik

Das US-Unternehmen Mobile Telecommunications Technologies (MTel) hat Apple ursprünglich wegen Patentverletzungen auf 237 Millionen US-Dollar Schadenersatz verklagt, weil iPhone, iPad, iPod touch und die AirPort-Basisstation gegen sechs Patente aus den 1990er-Jahren verstoßen sollen, wie heise berichtet.

Die Patente waren damals vom Pager-Dienst SkyTel angemeldet worden und dienen beispiesweise der Handhabung nicht ausgelieferter Nachrichten. Auch ein Patent für ein nationales Kommunikationssystem und die Kommunikation mit den Kunden über ein solches soll verletzt worden sein.

Weitere Urteile ausständig

Ein Gericht in Texas hat MTel jetzt rechtgegeben und Apple zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von 24 Millionen US-Dollar verurteilt. Apple hatte die Anschuldigungen vor Gericht bestritten und MTel vorgeworfen, sich mit mit fremden Federn schmücken zu wollen.

Maximal eine Million Dollar wollte Apple für die Nutzung der Technik bezahlen. Ob Apple Berufung einlegen wird, ist noch unklar. MTel hat auch andere Unternehmen wegen Verletzung seiner Pager-Patente verklagt, etwa Samsung, Amazon, AT&T oder Blackberry. Hier werden die Urteile bald folgern.

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