Kim Dotcom kann an die USA ausgeliefert werden

Der umstrittene deutsche Internet-Unternehmer Kim Dotcom kann nach dem Urteil eines neuseeländischen Gerichts nun doch an die USA ausgeliefert werden. Fast vier Jahre nach der spektakulären Razzia in Dotcoms Anwesen bei Auckland wies die Justiz am Mittwoch einen Antrag zurück, mit dem der gebürtige Kieler seine Überstellung in die USA verhindern wollte. Dort muss sich Kim Dotcom, der mit bürgerlichem Namen Kim Schmitz heißt, unter anderem wegen Urheberrechtsverletzung und Geldwäsche verantworten.

Halbe Milliarde Dollar Schaden

Die Behörden werfen ihm vor, mit der Online-Tauschbörse Megaupload die Film- und Musik-Branche um Einnahmen von einer halben Milliarde Dollar gebracht zu haben. Der auch für seinen ausschweifenden Lebensstil bekannte Manager kündigte umgehend nach dem Urteil Berufung an.

"Ich bin enttäuscht", sagte Dotcom beim Verlassen des Gerichtssaals. Er werde gegen die Entscheidung kämpfen, fügte er hinzu und wünschte Schaulustigen frohe Weihnachten. Sein Anwalt Ira Rothken erklärte, das Gericht habe die Gesetze falsch ausgelegt und keine Gerechtigkeit walten lassen.

Filesharing vs. Urheberrecht

Dotcom wird zusammen mit drei anderen Managern der 2012 stillgelegten Internet-Tauschbörse beschuldigt, Megaupload-Kunden zum Hochladen urheberrechtlich geschützter Werke animiert und damit Gewinne von mehr als 175 Millionen Dollar eingestrichen zu haben. Megaupload soll mit 150 Millionen Nutzern einer der weltgrößten Umschlagplätze für Raubkopien aus der Film- und Musik-Branche gewesen sein.

Dotcoms Anwälte argumentieren dagegen, Megaupload sei ein Internet-Dienstleister und deshalb rechtlich nicht dafür verantwortlich, welche Dateien Kunden hochladen. Die endgültige Entscheidung über eine Auslieferung Dotcoms liegt beim neuseeländischen Justizministerium.

Industrie beobachtet genau

Medienkonzerne und Online-Tauschbörsen beobachten den Fall genau, nicht zuletzt um die Entschlossenheit der Behörden im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen auszuloten. Auf Geheiß des FBI hatte die neuseeländische Polizei 2012 Dotcoms Villa durchsucht, den Manager aus einem hochgesicherten Raum geholt sowie Bargeld und Eigentum in Millionenwert beschlagnahmt - darunter Luxusautos, Computer und Kunst.

Während des langen Rechtsstreits hat Dotcom die Öffentlichkeit nicht gescheut, sondern eine Partei und mehrere neue Unternehmen gegründet. Er sparte auch nicht mit spöttischer Kritik an den Regierungen Neuseelands und der USA.