Diese Stadt verbietet Einmal-Druckerpatronen

Wer an Los Angeles denkt, hat wahrscheinlich zunächst einmal Hollywood, Filmstars und vielleicht auch verstopfte Straßen im Kopf – nicht aber Drucker. Doch die kalifornische Stadt hat genau bei diesem Thema kürzlich einen kühnen Vorstoß gewagt.

Der Stadtrat stimmte im Dezember einstimmig für ein Verbot von Einmal-Druckerpatronen. Das Gesetz tritt ein Jahr später, also am 10. Dezember 2026 in Kraft.

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Reduktion von Einmalplastik

Los Angeles bemüht sich seit Jahren, Einmalplastik zu reduzieren und die Kreislaufwirtschaft zu stärken. Auch Einmal-Druckerpatronen sind der Stadtverwaltung ein Dorn im Auge, landen sie doch am Ende ihres Lebens häufig auf Mülldeponien. Dort können Schwermetalle und volatile organische Verbindungen austreten, was Böden und Grundwasser kontaminiert.

Wenn eine Druckerpatrone nicht in einem Hersteller-Rücknahmeprogramm wiederaufbereitet werden kann, darf sie im Stadtgebiet daher zukünftig nicht mehr verkauft werden. Koordinierte Kontrollen und effiziente administrative Prozesse sollen sicherstellen, dass das Verbot auch tatsächlich durchgesetzt wird.

Strafen

Bis zum Inkrafttreten der neuen Regelung sollen Konsumentinnen und Konsumenten sowie Betriebe umfassend informiert werden. Wer nach Dezember 2026 weiterhin Einmal-Druckerpatronen verkauft, muss mit Strafen rechnen. Ob der Verkauf online oder in einem physischen Laden erfolgt, spielt dabei keine Rolle.

Für die erste Missachtung werden laut Beschlussdokument 250 US-Dollar (ca. 210 Euro) fällig, ab der dritten Missachtung sogar 1000 US-Dollar (ca. 843 Euro). Die Bußgelder sollen einem Recycling-Fonds zugutekommen.

Copyright-Durchsetzung durch die Hintertür

Bei einem genaueren Blick auf das Zustandekommen des Einmal-Druckerpatronen-Verbots fällt auf, dass nicht nur Umweltbedenken eine Rolle gespielt haben. Denn auch Druckerpatronen, deren Nutzung oder Wiederaufbereitung gegen das Recht auf geistiges Eigentum verstoßen, fallen unter die neue Durchsetzungs-Regelung.

Wie Dokumente des Stadtrats von LA ausführen, waren relevante Stakeholder an der Ausarbeitung des Gesetzes beteiligt. Darunter auch die Druckerhersteller Epson und HP, die natürlich ein großes Interesse daran haben, nur ihre teuren Originalpatronen zu vertreiben. Unter dem Deckmantel des Umweltschutzes werden damit auch jene wiederbefüllbaren Patronen kriminalisiert, die von günstigen Drittanbietern stammen.