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Netzpolitik
10/17/2010

Mehr Druck auf Nokia Siemens Networks

Die Organisation Access will Nokia Siemens Networks unter Druck setzen. Der Grund: Die Lieferung von Überwachungstechnologie an den Iran.

Auslöser für die Aktion von //Access// ist eine Klage des iranischen Journalisten Isa Saharkhiz, sowie eine Stellungnahme von //Nokia Siemens Networks// (NSN) vor dem Europäischen Parlament. Isa Saharkhiz wurde bereits im vergangenen Jahr von den iranischen Behörden festgenommen. Der iranische Journalist und sein Sohn, Mehdi Saharkhiz, hatten daraufhin vor einem US-Gericht eine Klage gegen NSN eingereicht. Laut Anklageschrift soll die Überwachungstechnologie von NSN ein Hauptgrund für die Verhaftung von Isa Saharkhiz sein. Auch musste sich NSN bereits im Juni Vorwürfen stellen, den Iran mit Überwachungstechnologie versorgt zu haben. NSN nahm zu den Vorwürfen zwar Stellung, laut //Access// änderte das Unternehmen sein Geschäftsmodell bis heute jedoch nicht.

Access-Petition gegen Nokia

Mit dem Aufruf "No to Nokia" will die unabhängige Organisation //Access// nun auf den Fall von Isa Saharkhiz und der technologischen Unterstützung des Regimes im Iran aufmerksam machen. Mithilfe einer Onlinepetition soll NSN so unter Druck gesetzt werden, dass sie den Handel mit überwachungstechnischen Maßnahmen einschränken, bzw. ganz abschaffen. Die Petition sieht außerdem noch vor, dass auch die Regierungen der USA und Europas die Unterstützung gegenüber der aktuellen iranischen Regierung unterlassen.

Access wurde 2009 im Zuge der Demonstrationen im Iran zur Wiederwahl des amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gegründet. Die Organisation vertritt die Ansicht, dass Menschenrechte nur durch einen freien und unkontrollierten Zugang zu Informationen gewährleistet werden können. Im besonderen Fokus der Gruppe steht die Nutzung des Internets. So stellt die Organisation auch ein Proxy-Cloud-Systems zur Verfügung, dass Menschen die Möglichkeit bietet, informationseinschränkende Systeme zu umgehen.

(futurezone)

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