Digital Life
01.11.2012

Urteil: Apple muss Entschuldigung korrigieren

Im Patentstreit wurde ein weiteres kurioses Kapitel aufgeschlagen: Apple muss seine Entschuldigung an Samsung korrigieren, da der IT-Konzern Informationen aus dem UK-Verfahren mit denen aus Deutschland und den USA vermischt hat. Innerhalb der nächsten 24 Stunden muss diese augetauscht und mit einem neuen Vermerk über diesen Zwischenfall veröffentlicht werden.

Ein britisches Berufungsgericht hat Apple dazu aufgefordert, ein Statement von seiner Webseite zu entfernen. Darin leistete Apple ursprünglich einem früheren Urteil Folge. Dieses besagte, dass der IT-Konzern öffentlich zugeben muss, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 keinerlei Design-Patente von Apple verletzen würde. Apple veröffentlichte einen eher fragwürdigen Text, in dem Informationen aus dem Gerichtsfahren in Großbritannien mit anderen Verfahren aus Deutschland und den USA vermengt wurden.

Offensichtlicher Verstoß
Nun muss Apple den Text innerhalb der nächsten 24 Stunden angemessen ersetzen und einen weiteren Absatz zu den Vorfällen hinzufügen. Richter Robin Jacob zeigte sich gegenüber Bloomberg enttäuscht über die Vorgehensweise von Apple und bezeichnete es als "offensichtlichen Verstoß gegen die Anordnung." Das sieht Apple offenbar anders, denn Michael Beloff, der zuständige Anwalt von Apple, meint, dass die Kommentare von Apple zulässig gewesen wären. Das Statement sei ohnehin nicht als Bestrafung gedacht, sondern um "kommerzielle Unsicherheiten" zu zerstreuen.

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