Netzpolitik
10.08.2015

Befragung von Julian Assange verzögert sich weiter

Ecuador fordert von Schweden die Anerkennung des Asylstatus für den Wikileaks-Gründers.

Eine Befragung des Wikileaks-Gründers Julian Assange durch die schwedischen Behörden wegen mutmaßlicher Sexualdelikte verzögert sich wegen formeller Streitigkeiten zwischen Schweden und Ecuador weiter. Schweden lehne eine Forderung Ecuadors ab, wonach Stockholm den Asylstatus für Assange vor einer Befragung anerkennen müsse, sagte Cecilia Riddselius vom schwedischen Justizministerium am Montag.

Schweden könne gemäß internationalem Recht kein Asyl anerkennen, das von einem anderen Staat gewährt worden sei, sagte sie der Nachrichtenagentur AFP.

Verjährungsfrist

Schwedische Ermittler wollen Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London vernehmen, wo dieser sich seit drei Jahren unter Asylstatus aufhält. Für die Vernehmung muss Ecuador allerdings die Erlaubnis erteilen. Zwei Schwedinnen werfen dem Australier Vergewaltigung und sexuelle Übergriffe im Sommer 2010 vor. Der Australier spricht dagegen von „einvernehmlichem Sex“. Voraussetzung für die förmliche Eröffnung eines Verfahrens gegen Assange ist dessen vorherige Vernehmung. Für Schweden drängt die Zeit, da die Verjährungsfrist für sexuelle Übergriffe am 13. und am 18. August endet. Die Verjährungsfrist für Vergewaltigung läuft im August 2020 aus.

Riddselius sagte, die Forderung Ecuadors habe nichts mit der Anfrage aus Schweden zu tun. „Dass die Vernehmung stattfindet, ändert nichts daran, dass Assange von Ecuador Asyl gewährt wurde“, sagte sie. Um guten Willen zu zeigen, habe Stockholm jedoch angeboten, eine allgemeine Vereinbarung zur juristischen Kooperation zu unterzeichnen. Schweden warte nun auf eine Antwort.

„Politisch motiviert“

Assange weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück und bezeichnet sie als politisch motiviert. Er fürchtet nach eigenen Angaben, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm nach der Veröffentlichung geheimer Dokumente von Geheimdiensten und diplomatischem Dienst ein Prozess wegen Geheimnisverrats und möglicherweise die Todesstrafe drohe. Assange floh im Juni 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London, nachdem er in Großbritannien alle Rechtsmittel gegen den Auslieferungsantrag Schwedens ausgeschöpft hatte.