Netzpolitik
05.11.2014

Behördenanfragen bei Facebook in Österreich angestiegen

Die behördlichen Auskunftsansuchen zu Nutzerdaten von Facebook-Usern sind im vergangenen Jahr angestiegen. Auch in Österreich wurden mehr Behördenanfragen verzeichnet.

Facebook wird nach eigenen Angaben immer häufiger von Behörden weltweit zur Herausgabe von Nutzer-Informationen aufgefordert. In der ersten Hälfte 2014 sei die Zahl der Anfragen von Regierungen um etwa ein Viertel im Vergleich zum vorherigen Halbjahr gestiegen, teilte Facebook am Dienstag mit. Insgesamt seien knapp 35.000 Anträge eingegangen.

Wie Facebook in einem Blogpost mitteilt, werde jede Behördenanfrage sehr genau geprüft. Anfragen werden strickt abgelehnt, wenn sie rechtlich nicht gedeckt sind oder wenn es sich um übermäßige Auskunftsansuchen handelt.

Anfragen in Österreich

In Österreich verzeichnete Facebook zwischen Jänner und Juni 2014 insgesamt 63 behördliche Anfragen zu 84 Nutzern beziehungsweise Accounts. In 17,46 Prozent der Fälle erteilte Facebook Auskunft an die Behörden.

Vergleicht man diese Zahlen mit dem Vorjahreszeitraum wird ein starker Anstieg behördlicher Anfragen deutlich. Denn im ersten Halbjahr des Vorjahres waren es 35 Anfragen zu 41 Benutzern. Im zweiten Halbjahr 2013 gab es 28 Anfragen zu insgesamt 32 Konten. Der Anteil der Anfragen, bei denen Facebook tatsächlich Auskunft erteilte, blieb in etwa gleich.

Aufgrund der Gesetzeslage lässt Facebook in Österreich auch Inhalte verschwinden die den Holocaust verleugnen. Die Anzahl der dadurch eingeschränkten Inhalte beträgt lediglich 14. Das ist überraschend wenig, wenn man bedenkt, wie oft Hasspostings auf Facebook-Seiten heimischer Politiker im Fokus medialer Diskussionen stehen. Im zweiten Halbjahr 2013 wurden in diesem Zusammenhang 78 Seiten gesperrt.