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Netzpolitik
11/28/2013

China säubert Internet angeblich erfolgreich

Die chinesische Regierung hat Erfolge im Kampf gegen die Verbreitung von Gerüchten im Internet vermeldet.

Die Zahl der Verunglimpfungen im Netz sei zurückgedrängt worden, ohne dass der ordnungsgemäße Informationsstrom beeinträchtigt worden sei, sagte der Vizeminister des staatlichen Internet-Informationsamtes, Ren Xianliang, am Donnerstag. China sei entschlossen, auch weiterhin das Internet von Inhalten zu säubern, die es für anstößig halte. Auch bleibe der Zugang zu Seiten blockiert, in denen es um die Unabhängigkeitsbewegung Tibets oder separatistische Aktivitäten
in der Region Xinjiang gehe.

Kritiker werfen der Regierung vor, mit den Maßnahmen vor allem regierungskritische Äußerungen unterdrücken zu wollen. Das Land verfügt über das ausgeklügelste Internet-Zensursystem der Welt. Der Zugang zu sozialen Netzwerken wie Twitter, Facebook, YouTube wird ebenso blockiert wie Internetseiten aus Taiwan sowie von Menschenrechtsgruppen und einigen ausländischen Medien. Außerdem zwingen die Zensurbehörden einheimische Internetunternehmen dazu, Beiträge von Nutzern zu löschen, die als politisch zu heikel eingeschätzt werden.