Cybersicherheitsgesetz soll im Herbst 2016 fertig sein
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr!
Vor einem Jahr gab Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) bekannt, dass sie ein Cybersicherheitsgesetz plant. Ende des heurigen Jahres soll es erste Erkenntnisse aus den entsprechenden Arbeitsgruppen geben. Derzeit beschäftige sich die Arbeitsgruppe "Recht & Technologie" mit dem Gesetz.
Zusammen mit dem Kuratorium für Cybersicherheit (KSÖ), der Wirtschaft und der Industrie möchte die Innenministerin einen "Ordnungsrahmen schaffen". Die Devise dabei lautet: "So wenig gesetzliche Regulative wie möglich", so die Innenministerin bei einer Pressekonferenz zur Studienpräsentation "IT-Sicherheit für heimische Unternehmen" von A1.
"Cybertäter eng vernetzt"
Bis zum Herbst 2016 soll das Gesetz stehen. Ende des Jahres sollen erste Erkenntnisse aus den Arbeitsgruppen präsentiert werden. Unter anderem werde auch darüber diskutiert, wo die rechtlichen Grenzen liegen sollten, wenn Sicherheitslücken anderer Unternehmen aufgedeckt und veröffentlicht werden.
"Cybertäter verwenden modernste Technologie, sind aufs engste vernetzt und agieren damit umso gefährlicher", warnt Mikl-Leitner. Gerade der Hacker-Angriff auf den Deutschen Bundestag habe gezeigt, dass wir in die "digitale Sicherheitsvorsorge" investieren müssen.
Angriff aufs Parlament möglich
Auf die Frage, ob ein Hacker-Angriff auf das österreichische Parlament auch möglich sei, meint Mikl-Leitner: Dies könne man „selbstverständlich“ nicht ausschließen. "Es gibt keine Garantie". Das BMI würde aber mit den Parlamentsparteien "in permanentem Kontakt" stehen und jederzeit Unterstützung vom BMI anfordern können, so die Ministerin.
Zu den angeblichen Hacker-Angriffen auf die Atom-Verhandlungsgruppen mit dem Iran, unter anderem in Wien, gebe es keine neuen Erkenntnisse. "Experten ermitteln, eine Anzeige ist am Laufen", sagt Mikl-Leitner.
Auf die Frage, ob sie es gut finde, wenn Unternehmen und Nutzer ihre Daten verschlüsseln, sagt Mikl-Leitner, dass sie eine Diskussion darüber führen möchte, wie Behörden auch Zugriff auf diese Daten bekommen könnten.
Kommentare