Netzpolitik
18.12.2013

Edward Snowden erst im Jänner vor EU-Parlament

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden soll im Jänner gegenüber dem U-Ausschuss des EU-Parlaments zur NSA-Affäre aussagen.

Snowdens Auftreten werde per Videoschaltung im Jänner erwartet, teilte der SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer am Mittwoch mit. Ursprünglich hätte Snowden bereits am Mittwoch per Videoaufzeichnung auf Fragen der EU-Abgeordneten antworten sollen. Stattdessen trat am Mittwoch der amerikanische Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald, der in Brasilien lebt, via Schaltung aus Brasilien vor dem Ausschuss auf.

Warnung vor Abschaffung der Privatsphäre

Greenwald warnte in seiner Videobotschaft EU-Abgeordnete davor, dass die NSA weltweit die Privatsphäre abschaffen wolle. Das Ziel des US-Geheimdiensts und seines wichtigsten Partners, des britischen GCHQ, sei es, heimlich das "größte Überwachungssystem der menschlichen Geschichte" aufzubauen.

Greenwald hatte Dokumente von Snowden in der britischen Zeitung „The Guardian“ veröffentlicht und damit die Affäre um den US-Geheimdienst NSA ins Rollen gebracht. „Whistleblower wie Edward Snowden sollten geschützt, nicht verfolgt, werden. Der Schutz von Whistleblowern muss gestärkt werden, da sie für mehr Transparenz sorgen“, forderte Weidenholzer.