Netzpolitik
04.06.2018

Erdogan erklärt Uber in der Türkei für "erledigt"

Der türkische Präsident kündigt schärfere Maßnahmen gegen den US-Fahrdienst an, der ein "europäisches Phänomen" sei.

Dem Fahrdienst Uber droht das Aus in der Türkei. Das US-Unternehmen sei in dem Land "erledigt", sagte Staatschef Recep Tayyip Erdogan in einer Rede in der Nacht auf Samstag in Istanbul. "Das ist jetzt vorbei." Die Türkei habe ihr "eigenes Taxi-System", fügte Erdogan hinzu. Deshalb habe die Regierung die Regeln für das Geschäftsfeld von Uber deutlich verschärft.

Zugleich erklärte der türkische Präsident Uber zu einem europäischen Phänomen. "Warum kam das auf? Weil es in Europa war. Aber was geht mich Europa an? Wir werden die Entscheidung selbst treffen." Nach der Rede kamen dutzende Taxifahrer vor Erdogans Privatanwesen in Istanbul zusammen und bekundeten ihre Unterstützung, wie die türkische Nachrichtenagentur Dogan meldete.

Uber sei ein "Pirat"

Kritik an Uber kam auch von Innenminister Süleyman Söylu. Der Fahrdienstvermittler arbeite ohne Autorisierung und sei ein "Pirat", sagte Söylu. Uber habe keine Erlaubnis zur Personenbeförderung in der Türkei.

Uber liegt seit langem im Streit mit herkömmlichen Taxiunternehmen in Istanbul, die dem App-Betreiber vorwerfen, ohne die erforderlichen Genehmigungen im Land aktiv zu sein. Eine neue Anordnung der Regierung hat vergangenen Monat die Strafen für Inhaber sogenannter D2-Lizenzen für größere Fahrzeuge deutlich erhöht, die illegal als Taxis genutzt werden. Bei wiederholten Verstößen droht den Betreiberfirmen der Fahrzeuge eine zweijährige Sperre.

In Istanbul sind etwa 17.400 Taxis im Dienst. Seit Uber 2014 auf den türkischen Markt kam stiegen die Spannungen zwischen dem Fahrdienst und dem Taxigewerbe.

Sehr klein in der Türkei

Von Uber kam zunächst keine Reaktion auf die Aussagen des türkischen Präsidenten. Nach Angaben des US-Fahrdienstanbieters nutzen in der Türkei 2.000 Taxifahrer die App, um Fahrgäste zu finden. Weitere 5.000 arbeiten für UberXL und befördern mit Vans größere Gruppen von Personen oder bringen und holen Fahrgäste vom Flughafen Istanbul. Uber arbeitet in der Türkei in Istanbul und in den Sommermonaten in Bodrum und Cesme.

Uber stößt auch in vielen anderen Ländern auf Ablehnung, vor allem beim Taxigewerbe. Uber-Fahrer verlangen in der Regel deutlich weniger Geld als Taxis, zahlen aber meistens auch keine Steuern und Sozialabgaben.