Netzpolitik
04.12.2018

EU im Grundsatz einig über milliardenschweres Digitalprogramm

9,2 Milliarden Euro für Hochleistungsrechner, Künstliche Intelligenz und Cybersicherheit.

Die EU-Staaten haben sich auf ein milliardenschweres Programm zur Förderung der Digitalisierung ab 2021 grundsätzlich verständigt. Das Programm "Digital Europe" soll Schlüsselkapazitäten in den Bereichen Hochleistungsrechner, Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, digitale Kompetenz und Zusammenarbeit fördern und aufbauen. Im Entwurf für den nächsten EU-Finanzahmen sind für das Programm 9,2 Milliarden Euro vorgesehen. Der Finanzrahmen muss aber von den EU-Staaten noch beschlossen werden. Die Einigung wurde bei einem Telekom-Rat in Brüssel erzielt. Der amtierende EU-Ratsvorsitzende und Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) sagte, das Programm werde sicherstellen, dass die Vorteile der digitalen Transformation bei allen Bürgern und Unternehmen ankommen.

"Es wird Investitionen in wichtigen Bereichen wie Spitzen-Instrumente zur Cybersicherheit und auf Künstlicher Intelligenz beruhende Innovationen antreiben." Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) begrüßte den Beschluss ebenfalls. Die genaue Aufteilung der Mittel sei noch vom Beschluss zum Finanzrahmen abhängig. "Ein Europa das schützt, gilt natürlich auch für die Zukunft des Standortes. Damit leisten wir einen Beitrag zur Sicherung des Wohlstands und der Wettbewerbsfähigkeit durch Digitalisierung. Für mich als Digitalministerin ist dieser Beschluss ein wichtiges Signal Richtung Zukunft", sagte Schramböck laut Aussendung.