Europäische Vielfalt bei Netzneutralität
© Michael Wesseng

Offenes Internet

EU-Kommission will Netzneutralität durchsetzen

"Ich bin fest entschlossen, dafür zu sorgen, dass die Bürger und Unternehmen in der EU ein offenes und neutrales Internet nutzen können", sagte Kroes am Dienstag in Brüssel anlässlich der Präsentation eines Berichts (PDF) der EU-Kommission zum offenen Internet und der Netzneutralität in Europa. Die EU-Kommission werde darauf achten, dass die Regeln für Telekombetreiber in Bezug auf das freie und offene Internet eingehalten werden, so Kroes.

Transparenz und rascher Betreiberwechsel
Bei der Gleichbehandlung von Daten und Diensten im Netz vertraut die EU auf den Wettwerb und die Transparenz der Anbieter. So müssen Betreiber ihre Kunden über Maßnahmen des Verkehrsmanagements informieren. Der Betreiberwechsel soll innerhalb eines Arbeitstages möglich sein.

Daneben können nationale Regulierungsbehörden Mindestanforderungen an die Qualtität der zu erbringenden Dienste stellen. Die neuen EU-Telekommunikationsvorschriften, die im November 2009 im EU-Telekompaket beschlossen wurden, müssen bis 25. Mai in den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden.

Regulierungsbehörde untersucht
Damit die Regeln auch eingehalten werden, hat die Kommission die  europäische Regulierungsbehörde GEREK (Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation, auch BEREC) beauftragt, den Telekombetreibern auf die Finger zu schauen. Die Regulierer sollen die Einhaltung der Transparenz- und Wettbewerbsbestimmungen überprüfen und auch auf darauf achten, ob Anwendung oder Dienste blockiert oder gedrosselt werden. Die Ergebnisse der Untersuchung sollen Ende des Jahres vorgestellt werden.

"Strenge Maßnahmen"
Transparenz und der rasche Betreiberwechsel seien zwar für Konsumenten bei der Auswahl und dem Wechsel von Netzanbietern wichtig, sie könnten sich aber im Umgang mit Einschränkungen des Internet-Zugangs als ungenügend erweisen, so der Bericht der EU-Kommission zur Netzneutralität.

Für den Fall großer Beeinträchtigungen des Internetverkehrs kündigte Kroes „strengere Maßnahmen“ oder neue Vorgaben an: "Ich bin bereit, das Blockieren von legalen Diensten oder Anwendungen zu verbieten."

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