Brüssel
10/10/2011

EU will einheitliches Recht bei Online-Einkauf

Kommission: Regelungen sollen aber nur optional sein

Die Europäische Kommission will ein EU-weit einheitliches Recht bei Einkäufen im Internet schaffen. Im sogenannten „Gemeinsamen EU-Kaufrecht“ sollten Standards für klare Informationen geschaffen werden, schrieb EU-Justizkommissarin Viviane Reding gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Klaus-Heiner Lehne (CDU) in einem Gastbeitrag für die „Welt“ vom Montag. Online-Shopper sollen einem Vertragsabschluss demnach ausdrücklich zustimmen müssen und in ihrer eigenen Sprache über ihre wichtigsten Rechte aufgeklärt werden.

Die neuen EU-Regeln sollen demnach aber nur optional sein. Händler könnten wählen, ob sie danach oder nach dem alten nationalen Recht vorgehen, schrieben Reding und Lehne. Der „Stuttgarter Zeitung“ (Artikel nicht online) vom Montag sagte Reding, es sei an der Zeit, „Barrieren einzureißen“. Unternehmen könnten mindestens 26 Milliarden Euro mehr einnehmen, wenn sie durch EU-weite Regelungen verstärkt Kunden im Ausland gewinnen würden.