Europa demonstriert gegen ACTA

Vor allem in Europa, aber auch in Teilen der USA, Kanada, Australien und Brasilien wurde am Samstag gegen ACTA protestiert, wie diese Übersichtskarte der internationalen Anti-ACTA-Kampagne “stoppacta-protest.info” zeigt. Egal ob Österreich, Deutschland, Großbritannien oder Bulgarien - fast überall in Europa gingen am Samstag tausende Menschen bei klirrender Kälte auf die Straße.

Österreich
In Wien starteten die Protestkundgebungen offiziell um 13.45 Uhr am Stock-im-Eisen-Platz. Der Protestzug durch die Stadt sollte schließlich vor dem Parlament enden. Am Nachmittag war seitens der Teilnehmer von 4000 bis 5000 Demonstranten die Rede. Die Polzei und die Veranstalter bestätigten später zwischen 3000 und 4500 Teilnehmer.  “Es war kalt, aber die Stimmung war sehr gut”, so der Tenor unter den Menschen, die im Protestzug mit marschierten. Auch Medienvertreter und Politiker nahmen an der Kundgebung teil. Als Redner traten unter anderem der Grünen-Politiker Marco Schreuder, Christian Marin von der österreichischen Piratenpartei sowie der fraktionsfreie EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser auf. Sie erklärten, dass das umstrittene Abkommen zwischen den EU-Staaten und den USA noch keine beschlossene Sache sei und sich noch verhindern lasse.

In Graz trafen sich die Demonstranten um 13.00 Uhr am Mariahilferplatz, um 13.30 Uhr berichteten Teilnehmer via Twitter von einigen hundert Menschen, die sich teilweise mit Transparenten versammelt hatten. Zum Höhepunkt der Demo sollen in Graz an die 2000 Menschen mitmarschiert sein. “Anfangs war die Stimmung eher lau, am Ende war es echt super-laut. Einfach geil”, schrieb ein begeisterter Demonstrant via Twitter.

In Klagenfurt fanden sich ebenfalls zwischen 13.00 und 13.30 Uhr am Neuen Platz die Demonstranten ein. Aus Innsbruck meldeten Protest-Teilnehmer zunächst zwischen 600 und 700 Menschen, zum offiziellen Beginn der Demo sollen es schließlich an die 1000 gewesen sein, die auf die Straße gingen. Aus Salzburg wurden ebenfalls etwa 1000 Demonstranten gemeldet.

Generationenfrage
Insbesondere junge Menschen gingen gegen das stark kritisierte Abkommen auf die Straße. Ein Umstand, der neuerlich deutlich machte, dass das Thema Netzpolitik nach wie vor auch eine Generationenfrage darstellt. In Wien fasste es ein Protest-Plakat in einem Satz zusammen: “Lasst uns unser Internet oder wir nehmen euch eure Faxgeräte”.

Unterstützung
Online hatten bereits vor dem Protest-Tag mehr als zwei Millionen Menschen eine Petition gegen das umstrittene Gesetzesvorhaben unterzeichnet. Von politischer Seite sprechen sich in Österreich besonders die Grünen klar gegen das Abkommen aus. Das Abkommen ist undemokratisch zustande gekommen“, kritisierte im Vorfeld etwa der grüne Bundesrat Marco Schreuder. Gleichzeitig kommt auch von dem politisch grundlegend anders orientierten BZÖ Widerstand gegen ACTA. Stefan Petzner, Klubobmann des BZÖ, nahm selbst an der Protestkundgebung in Wien teil.

Auch der österreichische Journalistenclub (ÖJC) unterstützte die Proteste am Samstag. In einer Aussendung hieß es, man lehne ACTA aufgrund "zu schwammiger" Formulierungen und rein unternehmensorientierten Denkens ab. “Weder die Interessen der User, noch die der Autoren werden geschützt, sondern rein die Verkaufsinteressen der Unternehmen.”

Deutschland: 16.000 in München
In Deutschland, wo die Unterzeichnung des umstrittenen Abkommens am Freitag vorerst gestoppt wurde, versammelten sich dennoch Zehntausende, um ihrem Unmut gegen ACTA Ausdruck zu verleihen. Insgesamt gingen die ACTA-Gegner in 60 deutschen Städten auf die Straße. In der Hauptstadt Berlin waren zu Beginn der Demo zur Mittagszeit 1500 Menschen versammelt. Im Laufe der Kundgebung sollen sich laut Berichten von Twitter-Usern bis zu 10.000 Menschen beteiligt haben.

In München waren nach Polizeiangaben sogar 16.000 ACTA-Gegner unterwegs. „Es war eine erfolgreiche, friedliche und laute Demonstration. Die hohe Zahl der Teilnehmer zeigt, dass das Thema wichtig ist“, sagte Veranstalter Roland Jungnickel im zufolge 2000 Menschen bei den Protestzügen mit. In Dortmund sollen 2500 Personen an der Demo teilgenommen haben. Die Proteste verliefen laut Polizei überall friedlich.

Von Bulgarien bis Litauen
In Sofia haben sich am Samstag etwa 300 Demonstranten vor dem Parlament versammelt, um gegen ACTA zu protestieren. Einige trugen Masken, um anonym zu bleiben. Ähnliche Aktionen wurden in insgesamt 15 weiteren Städten des EU-Landes organisiert, darunter Warna und Burgas am Schwarzen Meer. Bulgarien hat das umstrittene Abkommen bereits unterzeichnet. Doch das Parlament könnte das Dokument unter Umständen nicht ratifizieren, räumte Wirtschaftsminister Trajtscho Trajkow ein. Die Proteste gegen ACTA wurden in Bulgarien vom Chef der oppositionellen Sozialisten, Sergej Stanischew, unterstützt, der derweil auch Vorsitzender der EU-Sozialdemokraten und Sozialisten (PES) ist. ACTA könnte zu einer „Gesellschaft mit Big Brother führen“, warnte er.

Auch auf Malta gab es Proteste, etwa 500 Menschen trafen sich zur Demo in Valetta, wie Times of Malta berichtet. Viele der Teilnehmer trugen ebenfalls die berühmten Anonymous-Masken. Ebenso versammelten sich bereits am Vormittag ACTA-Gegner in der litauischen Hauptstadt Vilnius.

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