Netzpolitik
13.01.2016

Facebook löscht Seite der rechtsextremen Partei "Die Rechte"

Facebook hat offenbar die Internetseite der rechtsextremen Partei "Die Rechte" in Deutschland gesperrt. Die Partei selbst teilte dies per Webeintrag mit.

Die umstrittene deutsche Partei gab an, die Facebook-Seite des Bundesverbands sei von Facebook „dauerhaft“ gelöscht worden. Als Begründung habe Facebook einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen angegeben. Facebook selbst wollte die Angaben der Partei am Mittwoch nicht bestätigen. Ein Sprecher des Unternehmens teilte jedoch mit, es verstoße gegen die Regeln von Facebook, „unsere Seite zu nutzen, um Gewalt gegen andere zu organisieren und wir entfernen Inhalte dieser Art, wenn sie uns gemeldet werden“.

Dauerproblem Hass-Postings

Über den Umgang mit Hassbotschaften im Internet, die sich gegen Flüchtlinge richten, wird in Deutschland, aber auch in Österreich intensiv diskutiert. Facebook wurde wiederholt vorgeworfen, Hetzbeiträge nicht in ausreichendem Maße zu löschen. Facebook hatte daraufhin Ende November zugesagt, schärfer gegen solche Hassbotschaften vorzugehen. Die Maßnahme könnte ein erstes Zugeständnis in diese Richtung sein.