Netzpolitik
27.08.2015

Facebook reagiert verhalten auf Kritik wegen Hasspostings

Nachdem zuletzt in der Flüchtlingsdebatte immer extremere rassistische und fremdenfeindliche Postings auf Facebooks ungeahndet blieben, steigt die Kritik am sozialen Netzwerk.

Dass Facebook auf das Posten von freizügiger Inhalte sofort reagiert, bei anderen Äußerungen, seien sie noch so gewaltbetont oder rassistisch aber meist nicht tätig wird, ist hinlänglich bekannt. In Deutschland, wo die Stimmung wie in Österreich in der Flüchtlingsdebatte enorm aufgeheizt ist, wurde nun Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aktiv und kritisierte Facebook wegen seines Umgangs mit extremistischen Inhalten.

Rechtswidrige Hetze erlaubt

In persönlichen Schreiben an die Europa- und die Deutschland-Zentrale habe er Unternehmensvertreter zu einem Gespräch eingeladen, berichtet der Berliner „Tagesspiegel“. Dabei solle es darum gehen, „die Effektivität und Transparenz ihrer Gemeinschaftsstandards zu verbessern“. Maas schreibt demnach, im Zusammenhang mit den fremdenfeindlichen Angriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte hätte sein Haus zahlreiche Beschwerden von Bürgern über rassistische Hetze im Internet erreicht.

„Insbesondere beklagen Facebook-Nutzer, dass Ihr Unternehmen trotz entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche “Posts„ und Kommentare nicht effektiv unterbinde", schrieb er an Facebook. Würden solche Inhalte gemeldet, erhalte der Nutzer häufig lediglich die Rückmeldung, der Beitrag sei zwar geprüft worden, verstoße aber nicht gegen die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards.

Kritik an Facebook

Eine weitergehende Begründung, die Anhaltspunkte für eine fundierte Prüfung oder Abwägung liefern könnte, „wird nach den mir vorliegenden Informationen offenbar selbst in evidenten Fällen nicht gegeben“, kritisierte der Minister. Facebook sei aber gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte - etwa mit volksverhetzendem Charakter - unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen.

"Verstehen unsere Verantwortung"

Das Online-Netzwerk Facebook reagiert verhalten auf die Forderung nach unverzüglicher Löschung ausländerfeindlicher Hass-Parolen. „Wir verstehen, dass wir als Facebook eine besondere Verantwortung tragen und arbeiten jeden Tag sehr hart daran, die Menschen auf Facebook vor Missbrauch, Hassrede und Mobbing zu schützen“, erklärte eine Unternehmenssprecherin am Donnerstag. Facebook halte mit Hilfe vieler Einzelpersonen, Gruppen und Initiativen dagegen. „Wir appellieren an die Menschen, unsere Plattform nicht für die Verbreitung von Hassrede zu benutzen“, teilte die Sprecherin weiter mit.

„Wenn Facebook sagt, natürlich wollen sie keine volksverhetzenden Posts auf Facebook vertreiben, dann müssen sie
sie auch löschen“, sagte der Minister weiter. Er lud deswegen die Facebook-Verantwortlichen für den 14. September zu einem Gespräch in seinem Ministerium ein.