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Netzpolitik

Google erteilt türkischem Antrag auf Video-Löschung Absage

Im Zuge des andauernden Anti-Internet-Feldzuges des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogan hat die Regierung in Ankara jetzt versucht, Videos von der Google-Plattform YouTube entfernen zu lassen. Das hat der Suchmaschinengigant allerdings abgelehnt, wie das Wall Street Journal berichtet. Demnach wurde Google aufgefordert, Videos von der türkischen YouTube-Seite zu entfernen, die Kritik an Erdogan und seiner Regierung enthielten. Unter den beanstandeten Inhalten befand sich auch der mittlerweile berühmte Telefonmitschnitt, in dem Ergogan seinen Sohn angeblich auffordert, unrechtmäßig erworbenes Geld verschwinden zu lassen. Google ist allerdings der Ansicht, dass es keine rechtliche Grundlage für einen solchen Schritt gibt.

Die türkische Regierung versucht seit kurzem den Zugang zur Social-Media-Plattform Twitter in der eigenen Bevölkerung zu unterbinden. Kritiker fürchten, dass in einem nächsten Schritt auch andere Online-Angebote ins Visier der Behörden geraten könnten. Die Weigerung, den Forderungen der türkischen Regierung nachzukommne, könnten einen Vorwand liefern, YouTube zu blockieren. Die Videoplattform war schon zwischen 2007 und 2010 mehrmals von der türkischen Regierung gesperrt worden.

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