Politik

Google will sich Netzsperren verweigern

Pläne von Regierungen Netzsperren wegen Urheberrechtsverletzugnen zu veranlassen, wären "fatale Präzedenzfälle" und eine Gefahr für die Redefreiheit, sagte Schmidt im Anschluss an seine Rede bei der Google-Konferenz Big Tent am Mittwoch in London, wie der "Guardian" berichtet.

Google werde sich gegen Versuche wehren, den Zugang zu Seiten, die Urheberrechtsverletzungen begünstigen, zu beschränken. "Wir werden so etwas auf keinen Fall machen", wird Schmidt vom "Guardian" zitiert.

Diskussion in Großbritannien
In Großbritannien wird die Blockade von Websites derezeit diskutiert. Der ebenfalls bei der Konferenz anwesende britische Kulturminister Jeremy Hunt kündigte für die nächsten Wochen einen Bericht der Regulierungsbehörde Ofcom dazu an.

Bestrebungen Websites zu sperren, die mit Copyright-Verletzungen in Verbindung gebracht werden, gibt es auch in den USA. Ein dieser Woche im US-Senat eingebrachter Gesetzesvorschlag, sieht gerichtliche Sperrverfügungen vor. Auch Suchmaschinenbetreiber wie Google sollen dazu verpflichtet werden können, Links zu entsprechenden Seiten zu entfernen.

In Österreich wurde Anfang der Woche der Provider UPC nach einer Klage des Vereins für Antipiraterie (VAP) vom Handelsgericht Wien per einstweiliger Verfügung dazu verpflichtet für seine rund 440.000 Kunden den Zugang zur Streaming-Seite kino.to zu sperren.

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