Irans Polizeichef kritisiert Politiker für Facebook-Konten

Der iranische Polizeichef hat die Mitgliedschaft einiger Politiker in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter kritisiert. „Leider benützen manche Minister diese Netzwerke für Kontakt mit dem Ausland, doch dafür gibt es im Land keine rechtliche Basis“, sagte Ismaeil Ahmadi Moghaddam laut Nachrichtenagentur Mehr. Auch gebe es zu den Vorschriften keine neuen Entscheidungen. Die sozialen Netzwerke blieben verboten und blockiert, so der Polizeichef.

Umstrittene Situation

Hintergrund der Kontroverse ist die Mitgliedschaft der neuen Politriege in sozialen Netzwerken. Unter anderem pflegt ein Vertrauter von Präsident Hassan Ruhani ein Twitter-Account in dessen Namen. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif ist leidenschaftlicher Fan von Twitter und Facebook. Besonders umstritten waren die Glückwünsche Ruhanis und Sarifs via Twitter an Juden zu deren Neujahrsfest Rosch Haschana.
Die Gesetze diesbezüglich sind im Iran unklar. Zwar ist die Mitgliedschaft selbst in den beiden sozialen Netzwerken nicht offiziell verboten, aber die Benutzung eines geschlossenen sicheren Datentunnels wie VPN (Virtual Private Networks) schon. Da im Iran der Zugang zu Twitter und Facebook offiziell blockiert ist, geht dies aber nur über VPN - was die über 20 Millionen Mitglieder von Twitter und Facebook im Iran auch tun.