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Oberwasser

Kim Dotcom: Weiterer Erfolg bei Gericht

Das Höchstgericht von Neuseeland hat entschieden, dass die Genehmigungen für die besagten Hausdurchsuchungen im Jahr 2012 illegal waren, wie die BBC berichtet. Dotcom hatte sich beklagt, dass die Behörden Zugriff auf Beweismaterial hätten, das seiner Verteidigung verwehrt bleibe. Dieser Argumentation ist das Gericht mit seiner Entscheidung gefolgt.

Bei den Hausdurchsuchungen, die vom FBI koordiniert wurden, waren Dokumente und Datenträger beschlagnahmt worden. Durch die Polizeiaktionen wurde Dotcoms Filesharing-Plattform Megaupload zum Schließen gezwungen. Die Behörden werfen Dotcom vor, mit illegalen Raubkopien eine Menge Geld gemacht zu haben. Der deutsche Internet-Unternehmer, der in Neuseeland lebt, bestreitet das. Das Verfahren gegen Dotcom läuft nach wie vor, auch ob er in die USA ausgeliefert wird, wie es die dortigen Behörden verlangen, ist noch nicht sicher.

Erfolgslauf
In den vergagnenen Monaten hat der Beschuldigte bereits einige Siege vor Gericht erringen können. Unter anderem sah sich der Premierminister von Neuseeland deshalb veranlasst, sich bei Dotcom zu entschuldigen. Auch die jüngste Entscheidung der Gerichte in Neuseeland kann als Sieg für Dotcom gesehen werden. Zumindest eine Anhörung über die Auslieferung, die für August geplant war, könnte sich jetzt verzögern. Die Anwälte des Deutschen wollen prüfen, ob die Beweise, mit denen die US-Behörden die Auslieferung Dotcoms rechtfertigen wollen, vielleicht widerrechtlich erworben wurden.

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