Netzpolitik
16.04.2013

Kinderpornos: 95 Prozent der Inhalte gelöscht

Im Jahr 2012 sind bei der österreichischen Internet-Meldestelle Stopline mehr als 2600 Meldungen eingegangen, davon wurden 445 Inhalte aus den Bereichen Kinderpornografie und Nationalsozialismus als illegal eingestuft. Es gab nur zwei Fälle aus Österreich, der Rest lag im Ausland. Rund 95 Prozent der gemeldeten Inhalte wurden gelöscht.

In Österreich gibt es seit 15 Jahren mit der Stopline eine nicht-behördliche Meldestelle für Kinderpornografie, nationalsozialistische Wiederbetätigung und andere verbotene Inhalte im Netz. Dort können Internet-Nutzer anonym melden, wenn ihnen bedenkliche Inhalte im Netz auffallen. Insgesamt gingen im Jahr 2012 2615 Meldungen bei der Internet-Meldestelle ein, wie es bei der Präsentation der Jahreszahlen am Dienstag hieß. Im Jahr 2011 waren es noch mehr als 3500 Meldungen.

Tausch der Inhalte verschiebt sich in private Foren
Den Rückgang an Meldungen erklärt Stopline-Leiterin Barbara Schlossbauer auf futurezone-Anfrage folgendermaßen: "Der Tausch der Inhalte verschiebt sich. Immer mehr Internet-Nutzer, die sich für kinderpornografische Inhalte interessieren, ziehen sich in geschlossene Foren zurück. Da gibt es gewisse Zugangsbarrieren. Manchmal muss man mit Kreditkarte zahlen, bevor man Zugang erhält, manchmal muss man selbst kinderpornografisches Material bereitstellen, um Zutritt zu bekommen. Hier stößt eine Meldestelle wie Stopline an ihre Grenzen." Die bei der Stopline gemeldeten Inhalte befinden sich zu 95 Prozent im World Wide Web.

Zwei Fälle aus Österreich
Rund 17 Prozent der gemeldeten Inhalte wurden von der Stopline als tatsächlich illegal eingestuft. Das sind in Zahlen ausgedrückt 430 Fälle im Bereich Kinderpornografie und 15 Fälle im Bereich Nationalsozialismus. "Es gibt Inhalte, bei denen es kompliziert ist, zu beurteilen, ob diese illegal sind oder nicht. Zum Beispiel fallen Comics nicht in die Definition des Gesetzes. Die Stopline unterstützt die Internet Service Provider dabei, rauszufinden, ob Inhalte illegal sind und vom Netz genommen gehören", erklärt Maximilian Schubert, Generalsekretär der ISPA. In zwei Fällen wurden die Inhalte auf österreichischen Servern gehostet. "Die Provider wurden sofort aktiv und die Kinderporno-Materialien waren binnen weniger Stunden nach Meldungseingang nicht mehr im Internet aufrufbar", fügt Schubert hinzu.

Sonst sind die Ursprungsländer der bei der Stopline gemeldeten pornografischen Inhalte mit rund 50 Prozent die USA, mit 13 Prozent die Niederlande, mit elf Prozent Japan und mit rund vier Prozent Russland. In diesem Fällen gibt es eine internationale Zusammenarbeit im Hotline-Netzwerk von INHOPE. Der Großteil der Meldungen wurde an eine der 43 Partner-Hotlines, die in insgesamt 37 Ländern existieren, weitergeleitet. Die Fälle wurden dann im jeweiligen Land verfolgt.

Innerhalb der EU in drei Tagen gelöscht
In EU-Ländern wurden 90 Prozent der gemeldeten kinderpornografischen Inhalte innerhalb von drei Tagen aus dem Netz genommen. Außerhalb der EU dauerte es im Schnitt bis zu elf Tage, insgesamt konnten 95 Prozent der Inhalte im Ausland erfolgreich gelöscht werden. "Das lässt sich dadurch erklären, dass es in manchen Ländern unterschiedliche Zugänge gibt, wie man Kinderpornografie am besten bekämpfen kann. Bei manchen Ländern liegt der Fokus auf der Verfolgung der Betreiber, dann bleiben Inhalte mitunter auch länger im Netz", sagt Schubert.

Die Stopline-Betreiber sind überzeugt, dass mit der internationalen Zusammenarbeit über INHOPE der "richtige Weg" im Kampf gegen Kinderpornografie im Netz gefunden wurde. "Wir packen das Übel an der Wurzel. Es geht uns vor allem darum, das Netz für Anbieter von kinderpornografischen Inhalten die Plattform zu nehmen und ihre kommerziellen Interessen abzugraben", so Schubert, der Sperren von Websites klar ablehnt.

"Internet-Sperren nur eine Verlagerung des Problems"
"Internet-Sperren sind nur eine Verlagerung des Problems. Sie lassen sich außerdem leicht umgehen und untergraben die Meinungsfreiheit. Als Beispiel: Die Fotos von den politischen Protesten der jüngsten Zeit, die mit Akten der Nacktheit verbunden waren, wären von Internet-Sperren möglicherweise auch betroffen gewesen, denn es ist immer eine Gradwanderung, was auf einer Sperr-Liste landet, und was nicht." Fotos des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einer nackten Aktivistin der feministischen Gruppe FEMEN gingen um die ganze Welt.

Überraschende Trendumkehr
Im Jahr 2013 stieg die Zahl an Meldungen im ersten Quartal überraschenderweise wieder überdurchschnittlich stark an. Bisher sind 1064 Meldungen in den ersten drei Monaten eingangen. "Das ist eine überraschende Trendumkehr, die wir uns noch nicht erklären können", so Schlossbauer von der Stopline. "Jeder, der illegale Inhalte meldet, tragt zur Entfernung dieser bei." Personen, die derartige Inhalte, die gegen das Gesetz verstoßen melden, können dies bei der Stopline trotz Vorratsdatenspeicherung anonym tun. "Es werden keine Log-Daten von Usern gespeichert, diese werden sofort gelöscht", sagt Schlossbauer.

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