Netzpolitik
27.06.2014

Netzneutralität: RTR prüft Spotify-Deal mit Drei

Die Partnerschaft von Spotify und Drei für ein Streamingangebot dürfte ein Nachspiel haben. Offenbar prüft die Regulierungsbehörde, ob die Netzneutralität verletzt wurde.

Die kürzlich vermeldete Kooperation des Mobilfunkers Drei mit Spotify wird laut einem Bericht von Netzpolitik.org von der Regulierungsbehörde geprüft. Die Exklusivpartnerschaft sieht das Streamen von Musiktiteln vor, ohne dass der anfallende Datenverbrauch vom mobilen Datenvolumen abgebucht wird.

Während Drei die Netzneutralität durch das Angebot nicht in Gefahr sieht, da Spotify bei der Datenübertragung nicht bevorzugt werde, orten Kritiker wie Thomas Lohning, Sprecher der Initiative für Netzfreiheit, einen Frontalangriff auf die Netzneutralität. Aus der Beantwortung der Fragestellungen von Netzpolitik.org durch die Behörde geht wenig Konkretes hervor. Die Aussage, dass die "RTR-Gmbh (...) keine Auskünfte zu laufenden Verfahren geben kann", bestätigt allerdings, dass sich hinter den Kulissen etwas tut.

Zurückhaltende Reaktionen

So dürfte Drei von der RTR aufgefordert worden sein, Stellung zu den vorgebrachten Kritikpunkten zu beziehen. Erst nach der eingehenden Prüfung und Bewertung werde entschieden, ob etwa auch ein Aufsichtsverfahren einzuleiten sei, so die Regulierungsbehörde. Gleichzeitig wies die RTR darauf hin, dass der Handlungsspielraum in Sachen Netzneutralität aufgrund der derzeitigen Rechtslage "sehr eingeschränkt" sei.

Auch in der heimischen Internetwirtschaft hält man sich zu dem Thema noch bedeckt. Am Rande einer Pressekonferenz zur lizenzrechtlichen Situation beim Musik-Streaming wollte ISPA-Generalsekretär Maximilian Schubert auf Nachfrage der futurezone der Einschätzung der Regulierungsbehörde nicht vorgreifen. Auch Play.fm-Gründer Georg Hitzenberger hielt sich bedeckt. Das Angebot stehe in einem gewissen Widerspruch zur Netzneutralität. Wenn Drei auch anderen Anbietern eine derartige Kooperation zusage, sei eine derartige Vorgehensweise aber vertretbar, so Hitzenberger.