NSA-Chef verteidigt PRISM-Programm
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Alexander sagte am Mittwoch vor einem Washingtoner Senatsausschuss aus. Es war das erste Mal, dass sich der NSA-Chef öffentlich zu den Programmen äußerte, seit der ehemalige NSA-Mitarbeiter Snowden sie am vergangenen Sonntag in Zeitungsinterviews enthüllt hatte. Jener hielt sich zuletzt in Hong Kong auf.
Am Mittwoch warf Snowden den USA Cyberangriffe auf hunderte Ziele in China und Hongkong vor. Die Operationen seien seit 2009 im Gange, sagte Snowden der „South China Morning Post“. Der Zeitung zufolge legte er Dokumente vor, deren Echtheit aber nicht überprüft worden sei.
Universitäten attackiert
Snowden zufolge hat die NSA weltweit mehr als 61.000 Computerangriffe durchgeführt, darunter hunderte gegen China. Ziele seien unter anderem Universitäten, Unternehmen und öffentliche Funktionsträger gewesen. Die USA ihrerseits werfen China massive Cyberattacken vor, unter anderem, um sich Informationen über militärische Technologien zu verschaffen.
Alexander verteidigte in dem Ausschuss-Hearing die US-Datenspionage bei Telefongesprächen und im Internet. „Dies hat geholfen, Dutzende terroristische Ereignisse zu verhindern“, sagte der General. Er versprach, sobald wie möglich eine exakte Zahl zu veröffentlichen.
Details zu den Fällen
Im einzelnen erwähnte der NSA-Chef aber bereits zwei Fälle. Einer davon ist der geplante Anschlag von drei Islamisten auf die New Yorker U-Bahn im September 2009. Das Trio war aber einen Tag vor der Ausführung aufgeflogen. Alexander nannte in diesem Zusammenhang den Namen Najibullah Zazi, der einer der Verschwörer war.
Er erwähnte außerdem David Headley, der wegen seiner Beteiligung an der Terrorattacke in Mumbai 2008 in einem US-Gefängnis sitzt. „Ich glaube, wir tun hier das Richtige, um die amerikanischen Bürger zu beschützen“, sagte Alexander. Man habe immer auf eine Balance zwischen dem Recht auf Privatsphäre und den Sicherheitsinteressen des Staates geachtet. „Das amerikanische Volk soll wissen, dass wir versuchen, transparent zu sein und die zivilen Freiheitsrechte und die Privatsphäre zu schützen aber auch die Sicherheit dieses Landes zu bewahren“, betonte der NSA-Chef.
EU fordert Antworten
Wegen des umstrittenen Programms müssen sich die US-Behörden auch gegenüber der Europäischen Union rechtfertigen. EU-Justizkommissarin Viviane Reding forderte US-Justizminister Eric Holder in einem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben zu „raschen und konkreten Antworten“ auf sieben Fragen zum Programm auf. Diesbezüglich verwies Reding auf bisherige Versicherungen der Amerikaner, wonach die Überwachungsprogramme nicht Datenschutzrechte europäischer Bürger verletzen würden.
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