Netzpolitik
10.09.2016

Oberösterreich stellt Digitalisierungs-Plan vor

Breitbandausbau, Forschungsförderung und eine Teststrecke für autonomes Fahren sind Auszüge aus dem neuen Plan für die digitale Entwicklung Oberösterreichs.

Oberösterreich will mit einem 20-Punkte-Programm die digitale Entwicklung vorantreiben. Kostenpunkt: 121 Mio. Euro bis 2021. LH Josef Pühringer und Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (beide ÖVP) haben es am Freitag in einer Pressekonferenz mit EU-Kommissar Günther Oettinger vorgestellt. Oettinger, der anlässlich der Ars Electronica in Linz ist, forderte einen "digitalen Binnenmarkt".

Das oberösterreichische Paket umfasst u.a den Breitbandausbau, eine Ausweitung des IT-Clusters oder Forschungs- und Förderimpulse. Zudem will man sich um eine Teststrecke für autonomes Fahren bemühen. Die veranschlagten 121 Mio. Euro werde man nicht zur Gänze aus dem Budget finanzieren können, räumte Pühringer ein. Er denkt an Drittmittelfinanzierungen. Strugl kann sich vor allem beim Breitbandausbau private Investoren vorstellen.

Oettinger betonte die Notwendigkeit der grenzübergreifenden Zusammenarbeit in dem Bereich: Die Digitalisierung gehe mittlerweile durch alle Wirtschaftsbereiche - von den Medien über die Banken bis zum Autobau. Die USA würden sogar die "Reindustrialisierung durch Digitalisierung" anstreben. "Die Amerikaner investieren Milliarden", ein einzelner Mitgliedsstaat könne da nicht mithalten. "Gemeinsam sind wir aber stark genug", betonte Oettinger. Sein Ziel seien ein "digitaler Binnenmarkt" und eine flächendeckende digitale Infrastruktur. Als Beispiel nannte er das Telefonieren: Derzeit habe man an jeder Staatsgrenze ein Funkloch. "Finden Sie das gut? Ich find's Scheiße."