Oettinger will auch Internet-Nutzer zur Kasse bitten

„Wir müssen Wege finden, wie das geistige Eigentum nicht wertlos wird, in dem jeder in der digitalen Welt kostenfrei darauf Zugriff hat“, sagt der EU-Digitalkommissar in einem Interview mit der ZIB24. Auf ein konkretes Modell hat sich Öttinger jedoch noch nicht festgelegt, einen ersten Plan will er innerhalb eines Jahres vorlegen.

"Geistiges Eigentum reinziehen"

Fest steht für ihn jedoch: „So wie Sie für viele Apps etwas zu bezahlen haben, wenn Sie diese runterladen, hätte ich kein Problem damit zu sagen, wer sich geistiges Eigentum reinzieht, es runterlädt, es sieht, es hört, der kann einen Beitrag leisten wie auch im Kino oder Theater.“ Eine Internetsteuer pro Internetanschluss kann sich der EU-Digitalkommissar ebenfalls vorstellen.

"Google hat Respekt vor EU-Kommission"

Oettinger will jedoch nicht nur Privatpersonen, sondern auch Unternehmen wie Google zur Kasse bitten. „Wenn Google intellektuelle Werte aus der EU bezieht und damit arbeitet, dann kann die EU diese Werte schützen und von Google eine Abgabe dafür verlangen“, sagte Oettinger bereits vor wenigen Tagen.

Im ZIB24-Interview erklärt er, wie er das anstellen will: „Wenn wir einen einzigen, europäischen Binnenmarkt und klare Regeln für den Wettbewerb haben, und wenn wir die Möglichkeit haben, gegebenenfalls Strafmaßnahmen zu verhängen, Google hat vor der EU-Kommission großen Respekt“, so Oettinger im Wortlaut.