Netzpolitik
03.09.2012

ORF darf debatte.orf.at weiterbetreiben

KommAustria hatte Betrieb der ORF-Seite verboten

Der ORF darf seine Meinungs-Seite debatte.orf.at weiterbetreiben. Nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) widerspreche das Web-Angebot nicht dem ORF-Gesetz, wie es in einem aktuellen Bescheid heißt. Der VwGH hat damit einen Bescheid der Medienbehörde KommAustria aufgehoben, der dem ORF im Vorjahr den Betrieb der Internetseite verboten hatte. Die Behörde argumentierte, die Seite widerspreche als ständiges Forum, auf dem Beiträge von Userinnen und Usern veröffentlicht werden, dem ORF-Gesetz.

Der VwGH kam nun zur Erkenntnis, dass es sich um kein dem Gesetz nach verbotenes „Forum" beziehungsweise kein verbotenes „Angebot zur Veröffentlichung von Inhalten durch Nutzer" handeln kann, da die Nutzer auf der inkriminierten Übersichtsseite überhaupt keine Gedanken austauschen oder Inhalte veröffentlichen können. Kritik an den Meinungs-Foren des ORF gab es immer wieder vor allem vonseiten des Verbands Österreichischer Zeitungen (VÖZ).

 

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