Bis zu fünf Jahre Haft für Webattacken

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USA
01/19/2012

PIPA: Widerstand im US-Senat wächst

18 US-Senatoren haben sich gegen den umstrittenen Gesetzestext ausgesprochen, sieben davon haben den Vorschlag ursprünglich unterstützt. Besonders im republikanischen Lager formieren sich nun die Gegner.

Die Gesetzesvorlage PROTECT IP Act (kurz PIPA) steht immer mehr im Kreuzfeuer der Kritik. Der Entwurf, der es unter anderem erlaubt, gegen Copyright-Verletzungen im Ausland vorzugehen, verliert nun auch im US-Senat seine Unterstützung. 16 republikanische und zwei demokratisch Senatoren haben sich am Mittwoch überraschend deutlich gegen den Entwurf ausgesprochen, wie Ars Technica berichtet.

Die Senatoren hegen laut eigenen Angaben große Zweifel an dem Gesetz. Der Republikaner Marco Rubio, ein Neuling im US-Senat aus Florida, hat etwa seine Unterstützung zurückgezogen, weil er Sorgen habe, „das Gesetz könne einen großen Einfluss auf den Zugang zum Internet haben und der Regierung eine unverhältnismäßige große Macht zur Einflussnahme geben.“ Er forderte den Senat auf, ein Gesetz, das viele ungewollte Konsequenzen habe, nicht unbedacht durchzuboxen. Roy Blunt, ein anderer ehemaliger Unterstützer, spricht davon, dass die Vorlage noch sehr viel Arbeit brauche, bevor sie umgesetzt werden könnte.

Die republikanischen Senatoren folgen der Linie konservativer Think Tanks und Blogs, die sich zum Teil sehr deutliche gegen SOPA und PIPA aussprechen. Die einflussreiche Heritage Foundation machte die Gesetzesvorlagen zu einem ihrer Kernthemen. Auch der konservative Blog redstate.com unterstützt die Gegner der geplanten Gesetze.

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