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NSA

PRISM ist nur die Spitze des Eisbergs

Daten, die über Server in den USA wandern, werden laut einem Bericht der AP routinemäßig kopiert und von der NSA ausgewertet. Damit hat der militärische Geheimdienst Zugriff auf eine Fülle von Informationen, da auch Kommunikationsvorgänge, die oberflächlich betrachtet keine US-Komponente aufweisen, oft durch Leitungen in den USA wandern. Das heißt auch, dass Kommunikation mit Beteiligung von US-Bürgern überwacht werden kann, was der NSA aber eigentlich verboten ist, da der militärische Geheimdienst für innere Angelegenheiten nicht zuständig ist.

Kurz nach den Anschlägen vom 11. September hat der damalige US-Präsident Bush der NSA die Erlaubnis erteilt, sich vorbehaltslos in die Glasfaserkabel, die Daten in die und aus den USA transportieren, einzuklinken. Damit hat der Geheimdienst Zugriff auf E-Mails, Telefongespräche, Videochats, Webseiten, Bankgeschäfte und andere Kommunikationsvorgänge. Die Rohdaten sind einfach zu sammeln, auch wenn Speicherung, Entschlüsselung und Auswertung mit enormem Aufwand verbunden sind. Bei einem jährlichen Budget von geschätzten zehn Mrd. Dollar kann sich die NSA die entsprechende Infrastruktur aber leisten.

Lizenz zum Schnüffeln
Die NSA hat nach einem cnet-Bericht soeben zugegeben, dass für das Abhören von nationalen und internationalen Telefongesprächen sowie das Lesen von E-Mails, SMS oder Instant-Messages keine richterlichen Anordnungen notwendig sind. Laut Jerrold Nadler, einem Mitglied des US-Repräsentantenhauses, kann jeder Analyst der NSA sich auf Verdacht Zugang zu diesen Informationen beschaffen. Die NSA soll die Telefongespräche von bis zu einer Million Menschen, die auf einer Verdächtigen-Liste stehen, standardmäßig aufzeichnen. Andere Kommunikationsvorgänge werden auf Verdacht überwacht.

Laut AP ist PRISM in diesem Schema lediglich eine weitere Informationsquelle für die NSA. Entsteht nach der Analyse der Daten ein Verdachtsmoment gegen einen Nicht-US-Bürger, kann die NSA sich ohne weiteren richterlichen Beschluss an US-Internetfirmen wie Google oder Facebook wenden, um sich Informationen über einen User zu beschaffen. Das gilt auch bei Beteiligung von US-Bürgern an der Kommunikation. So kann sich die Behörde Zugriff auf komplette E-Mail-Postkästen oder die gesamte bei sozialen Medien eingegebene Information verschaffen. Richterlich abgesegnet wird lediglich eine jährlich vorzulegende Blaupause, die grob darlegt, wie sich die Geheimdienste Informationen zu beschaffen wollen.

Keine Universalüberwachung
Dass Geheimdienste von vornherein Zugriff auf alle Informationen bei Google und Co haben, stimmt demnach nicht. Die Internetfirmen stellen auf Anfrage die jeweils gewünschten Daten automatisiert in strukturierter Form zur Verfügung. Die technischen Details scheinen von Firma zu Firma unterschiedlich zu sein. PRISM ist für die NSA auch ein Werkzeug, um herauszufinden, wonach sie in den weitaus voluminöseren Datensammlungen, die aus den Glasfaserkabeln gefischt werden, suchen soll. So kann der Aufwand für eine eventuell notwendige Entschlüsselung und Auswertung minimiert werden. Eine allumfassende Überwachung, besonders der verschlüsselten Datenströme, ist auch für die Datenzentren der NSA technisch nicht zu bewältigen.

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